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Montagspresse

Pressemitteilung vom Montagsspaziergang-Otzberg

 otzberg_banner.pngWICHTIG!
WEITERE PRESSEMELDUNGEN SIND UNTER: weitere KOMMENTARE ersichtlich
+ die aktuelleste INFO ist ganz am Schluß zu sehen.

Themen: Alternativen gemeinsam suchen und Finden!

ES GEHT AUCH ANDERS

ES GEHT AUCH ANDERS

Sehr geehrte Damen und Herren,
Für Ihre nächst mögliche Ausgabe möchten wir Sie bitten, unseren Veranstaltungshinweis,  
zeitnah abzudrucken.
Vielen DankMit freundlichen Grüßen
Francesca Müller und Jürgen Hoffmann,in 64853 Otzberg
Bin für Rückfragen über E-mail, zu erreichen, Danke
Der Montagsspaziergang informiert.
Der Montagsspaziergang begrüßt es, dass der Arbeitskereis Energieneutrales Otzberg Gelegenheit bekommt, sich im Rahmen der Bürgersprechstunde, die am 17.12.2012 um 19:00 Uhr im Schützenhaus in Nieder-Klingen stattfindet, erneut vorzustellen und allen interessierten Bürger/innen, seine bisher geleistete Arbeit zu präsentieren. Allerdings befürchten wir, dass dadurch die für Fragen der Bürger zur Verfügung stehende Zeit so weit eingeschränkt wird, dass der eigentliche Zweck der Bürgersprechstunde dabei zu kurz kommt. Besser fänden wir es, wenn die Fragen der Bürger zu erst behandelt und erst, wenn diese beantwortet sind, die verbleibende Zeit für Darstellungen von Projekten aller Art verwendet würde.Dabei gäbe es durchaus genug Fragen, die die Bürger betreffen. So verdienen die von uns schon bei der letzten Bürgersprechstunde in Form von Fragebögen verteilten Anfragen zum Katastrophenschutz in Otzberg und insbesondere zur Vorsorge für den Fall einer größeren Havarie eines Kernkraftwerkes, durchaus noch eine eigehendere Behandlung. Otzberg liegt in einem Gebiet, umgeben von nach wie vor vier Kernkraftwerken, die bei ungünstiger Windrichtung eine Evakuierung erforderlich machen könnten. Angesichts dieser Sachlage müsste sich eigentlich jeder Hausbesitzer fragen, ob sich eine Haussanierung eigentlich lohnt oder ob das dafür erforderliche Geld nicht besser in einem Wohnmobil angelegt wäre.

Auch das Thema nachhaltiges Wirtschaften stellt uns vor Herausforderungen denen wir uns auch in Otzberg stellen müssen. Weiter Informationen dazu unter: https://montagsspaziergang.wordpress.com/nachhaltigkeit-lernen-in-otzberg/

Wir vom Montagsspaziergang treffen uns regelmäßig jeden Montag um 19:00 Uhr in der Gaststätte zur Brücke in Habitzheim und freuen uns auf jede/n Besucher/in.


…übrigens:

Der Wechsel zu einem seriösen Ökostromanbieter dauert im Internet nicht mehr als ein paar Minuten!

Beispielhafte seriöse Anbieter:

(aus der Region – für die Region!)
www.naturstrom.de

www.ews-schoenau.de

www.greenpeace-energy.de

www.lichtblick.de

Und zum Thema Lichtblick wäre noch folgendes zu sagen:Korrekt, aber nicht sauber
Mit „100 Prozent Öko“ wirbt Ökostromanbieter Lichtblick. Doch tatsächlich kauft das Unternehmen auch -Dreckstrom- auf der Strombörse ein, um Schwankungen auszugleichen.Quellenangabe:
–> http://www.taz.de/!18532/ (11.06.2008)
– falls jemand aktuellere Daten, zur Verbesserung des Stromes vorweisen kann, Danke~*

Ökostrom ist nicht teurer als Atomstrom. Einige Ökostromanbieter sind sogar günstiger als manch konventioneller Stromanbieter. Infos zum Stromwechsel: www.atomausstieg-selber-machen.de

Auch der Bankenwechsel ist ein wichtiger Beitrag, diese Welt humaner zu

mehr INPUT

PS.: Diesen Text kann man auch als Anhang bei jeder Mail an viele Menschen weiterleiten ! ! =) DANKE~*

NAMASTE~DIR&amp oder Ihnen;vielLIEBEinSEIN&TUN, wünscht }}}}~* Francy
& Wenn schon WERBUNG sein muß, dann auch bitte mit Inhalten die seitens der Montagsbewegung in Einklang “sein kann” (Habe weder Einfluß auf Inhalte noch kann ich diese überhaupt über meinen Account wahrnehmen. So distanziert sich die Montagsbewegung von Inhalten, die Ethisch nicht vertretbar sind, falls vorhanden ~ also SORRY). Hier ist die Werbung die Bildung auf jeden Fall fördern kann: Quellenangabe:

The Bue Economy – Innovation No.4: Electricity without Battery – inspired by whales von TheBlueEconomy : http://youtu.be/mbdq53LjzEU?list=PL0551E2C6CA4355C4

ATOM-News

img_20160923_084647_629

[atomradar 2068] 2016-09-22 – 21:45

Posteingang
x

atomnews@ausgestrahlt.de <atomnews@ausgestrahlt.de>

21:48 (vor 11 Stunden)

an atomnews
[atomradar 2068]
——————————
START: 2016-09-19 – 22:18
ENDE: 2016-09-22 – 21:4522.09.2016 | ndr.de
AKW-Abriss Lubmin: Schornstein wird demontiert
–>
http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AKW-Abriss-Lubmin-Schornstein-wird-demontiert-,lubmin560.html

22.09.2016 | iwr.de
Europäischer Rechnungshof warnt: Milliarden-Kosten durch AKW-Rückbau
-> http://www.iwr.de/news.php?id=32161

22.09.2016 | t-online.de
Brunsbüttel: Defekt verursacht Start eines Notstromdiesels in Akw
–>
http://www.t-online.de/regionales/id_79056292/defekt-verursacht-start-eines-notstromdiesels-in-akw.html

22.09.2016 | n-tv.de
Rückbau von AKW Krümmel: Atomaufsicht genehmigt Räumung von Lagerbecken
–>
http://www.n-tv.de/ticker/Atomaufsicht-genehmigt-Raeumung-von-Lagerbecken-article18691221.html

22.09.2016 | faz.net
Japan will schnellen Brüter Monju aufgeben
–>
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/agenda/japan-will-schnellen-brueter-monju-aufgeben-14447345.html

21.09.2016 | taz.de
Neue Pläne für Katastrophenschutz: Jodtabletten für Millionen
>>>–> http://www.taz.de/!5337559/ <<< (Bitte Kommentar* im Anschluß beachten)

20.09.2016 | tagesanzeiger.ch
Energiestrategie: Keine neuen AKW in der Schweiz
–>
http://www.tagesanzeiger.ch/news/standard/national-und-staenderat-einigen-sich-auf-energiestrategie/story/18980254

20.09.2016 | nord24.de
Arbeitskreis bereitet Klage wegen des Kernkraftwerks Unterweser vor
–>
http://nord24.de/landkreis-cuxhaven/arbeitskreis-bereitet-klage-wegen-des-kernkraftwerks-unterweser-vor

Austragen oder Änderungen? Kurze Mail an atomnews@ausgestrahlt.de!

Hinweis: dieser kostenlose Infoservice wird durch Spenden finanziert:
https://www.ausgestrahlt.de/spenden/atomradar-spenden.html

Kommentar*: https://www.ausgestrahlt.de/presse/uebersicht/auch-sie-leben-im-super-gau-sperrgebiet/
Frage: Wie weit ausserhalb des Sperrgebietes  mag man denn leben?
—————————————————————-
Eine besorgte Aktivistin zu Messstationen im Odenwald, fragt ( auf´s Wesentliche bezogen gekürtzte Fassung ) beim Bergstrassen Anti-AKW-Bündnis an:

Habe noch eine Bitte, meine Frage an Ursula Hammann zu präzisieren:                                    Ich hatte nicht nach der Dichte des Messnetzes allgemein gefragt, sondern ob zusätzliche Messstationen im Odenwald, speziell im Lautertal oder im Tal von Hochstätten / Balkhausen nachträglich installiert werden können, da hier eine große Lücke klafft bis zur nächsten Messstation im hinteren Odenwald (ich habe vergessen, bei welchem Ort die steht und habe jetzt keine Zeit, das nachzusehen). Aber es fällt halt auf, dass um das AKW herum – in der Ebene der AKW Seite des Rheintales – das Netz dicht ist, während circa 25 bis 30 km Richtung Osten nichts mehr da ist, noch dazu wo der Westwind  die Kaminablüfte (und ab später wird es der Abrissstaub/Abrissluft sein) direkt auf den ansteigenden Hang der Bergstraße/Odenwald treibt. Wir haben im Lautertal auch eine extrem dreckige Luft, die nicht nur vom Heizen und der B47, sondern auch aus den Industriegebieten der Ebene hergeweht wird.                                                                                      Vermutlich haben das Lautertal und die parallele Odenwald-Umgebung heftige Strahlungspeaks während der Brennelementewechsel abbekommen. Die Krebsrate scheint hoch zu sein. Wir können es aber nicht beweisen, da die Datenerfassung in den Krebsregistern unzureichend ist: keine Erhebung zum genauen Wohnort der Patienten, Wohnortdauer u. vorheriger Wohnsitz – so kann man nie zur Entfernung der AKWs korrelieren.   Ich wollte bezüglich bundesweiter Änderung der Krebsregister (die sonstigen landesspezifischen Unterschiede können ja bestehen bleiben) schon eine Initiative der IPPNW starten, aber mir wurde von den Kollegen erklärt, dass sei früher schon versucht worden und gescheitert.   Wäre das nicht was für die Grünen – mal zusammen mit den Linken und evtl. der SPD – oder habt ihr das auch schon versucht? Vielen Dank für deine Arbeit vorab.Ein schönes Wochenende,Grüße Ursula  Personenbezogene Daten nicht öffentl. Menschen werden geschützt)

Betreff: Verschiebung des Biblis Abends

 

Liebe Ursula, Ingo, Volker und Rainer,

leider habe ich während meines Urlaubs folgende Nachricht erhalten:

 

Lieber Peter ,

leider muss ich Dir im Auftrag von Ursula hiermit trotz Ihrer bereits gemachten Zusage mitteilen, dass Sie doch nicht an Eurer Grünen Runde am 5.10. zum Thema Biblis teilnehmen kann. Sie bedauert das sehr. Es hat sich aber jetzt kurzfristig ein Privattermin für sie ergeben, dem sie an diesem Tag nachkommen muss.

Als alternativen Termin für Ihren Besuch bei Euch bietet sie den 9. Nov. ab 19 Uhr an.

Ich habe, da Du aktuell in Urlaub bist, heute auch mit Doris Sterzelmaier wegen der Absage telefoniert. Sie hat mich gebeten, ihr und Moritz Müller diese Mail in cc zukommen zu lassen, so dass Euer Terminkalender und mögliche weitere Kommunikation zu Eurer Grünen Runde entsprechend aktualisiert werden können.
Ursula bittet Dich, bittet Euch um Eurer Verständnis für die Absage.
Mit den besten Grüßen
Dieter Ackermann-Girschik
Regionalbüro Ursula Hammann
Mainzer Straße 18
65421 Groß-Gerau
Fon: 06152-99 11 915
Handy: 0170-35 85 035
E-Mail: info@ursulahammann.de

Ich habe inzwischen den 9. November zugesagt, ebenfalls den Präsenzhof belegen können und hoffe auf Euer Verständnis. Die Pressearbeit wird deshalb erst im Vorfeld des Novembertermins erfolgen. Sollten bis dahin weitere Fragen von Eurer Seite auftauchen, dann leite ich diese gerne an Ursula Hammann weiter. Herzliche Grüße, Peter

————————————————–

Hallo zusammen,

hier eine kurze Zusammenfassung der AKW.Ende-Sitzung am Montag, 19.09.2016:   Termine: Infoforum in Biblis (für alle überraschend) am Dienstag, 27. 09. 2016 ab 17.00 h im Bibliser Bürgerzentrum (u.a. mit Ulla Heinen-Esser (CDU), ehem. Co-Vorsitzende der Endlagerkommission).

„Grüne Runde“ am Mittwoch, 05. 10. 2016 ab 19.00 h im Bensheimer „Präsenzhof“ mit der grünen Landtagsabgeordneten und energiepolitischen Sprecherin Ursula Hammann. Titel: „Biblis Rückbau – und dann 150 Jahre atomares Zwischenlager?“.

Ihr erinnert Euch: Initiator Peter Lotz bat uns bei der vorletzten Sitzung um Fragen, die (aber nicht nur die) am 05. Oktober diskutiert werden sollen.

 Nächste AKW.Ende-Sitzung am Montag, 10. 0. 2016 ab 19.00 h nach der Mahnwache in der „Nibelungenquelle“.

Diskussionspunkt hier u.a. eine gemeinsame Veranstaltung AKW.Ende Bergstrasse, Verein Atomerbe, MenschenrechtsInitiative Bergstrasse e. V. / MIB am Mittwoch, 16. November 2016 ab 20.00 h im Bensheimer Haus am Markt (Mehrzwecksaal). Arbeitstitel: „Atommüll: Biblis – 150 Jahre Zwischenlager? Endstation Gorleben?“.

Hintergrund: Die MIB hat den Mehrzwecksaal für diesen Tag fest gebucht, stellt ihn aber für die Veranstaltung zur Verfügung. Es wäre aus meiner Sicht eine gute Chance für mehr Öffentlichkeitsarbeit. Ich habe zudem den (Video-)Film „Endstation Gorleben“ (45 min.) samt Beamer etc. zur Verfügung. Der Film gibt einen guten Einblick in die Endlager-Problematik und zeigt vor allem wie Gorleben vor 40 Jahren durchgeprügelt werden sollte…

Schwerpunkte der Veranstaltung sollten sein: Schlußbericht der Endlagerkommission / Gorleben ist weiter Option / Argumente gegen Salzstock Gorleben / Zeitschiene (diesen Part würde ich gern übernehmen).

Zweiter Schwerpunkt: Biblis-Zwischenlager als „Dauerlager“ / Gefahren und Risiken / Umgang von Politik und Atomindustrie mit der Situation.                          

Gruß Rainer


Auch „gut“ zu Wissen:

 

[.ausgestrahlt-Pressedienst] AKW-Betreiber tricksen bei Brennelemente-Steuer

Posteingang
x

Jochen Stay <j.stay@jpberlin.de>

Anhänge20. Sep. (vor 3 Tagen)

an Pressedienst
.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie
PressemitteilungHamburg, 20. September 2016

AKW-Betreiber tricksen bei Brennelemente-Steuer

Durch Verschiebung von Brennstoff-Wechsel in den Reaktoren kommt es zu
großen Steuerausfällen / Brennelemente-Steuer muss verlängert werden

Finanzminister Schäuble rechnet für das Jahr 2016 mit 1 Milliarde Euro
Einnahmen aus der Brennelemente-Steuer – Eine Luftnummer! Denn die
AKW-Betreiber nutzen das geplante Auslaufen der Steuer mit Ende des
Jahres aus: Sie wollen erst nach dem Jahreswechsel neuen Atombrennstoff
„nachtanken“ – wenn die Steuer weggefallen ist.

Die Betreiber von Atomkraftwerken in Deutschland drücken sich um die
2016 noch anfallende Brennelemente-Steuer. Durch einen aufwändigen Trick
sorgen sie für Steuerausfälle von etwa 700 Millionen Euro. Eon, RWE und
EnBW verschieben den eigentlich im Sommer üblichen Wechsel der
Brennelemente in den Reaktoren auf die Tage nach dem Jahreswechsel. Da
die Brennelemente-Steuer nach derzeitiger Gesetzeslage am 31. Dezember
ausläuft und da die Steuer beim Einsetzen frischen Brennstoffs fällig
wird, werden damit beträchtliche Summen am Finanzamt vorbei geschleust.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwartet laut Steuerschätzung im
Jahr 2016 Einnahmen von einer Milliarde Euro durch die
Brennelemente-Steuer. Eingenommen hat er bisher 266 Millionen. Und da
sieben der acht laufenden Atomkraftwerke ihre Jahresrevision schon
hinter sich haben, kommt da auch nicht mehr viel dazu.

Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation
.ausgestrahlt: „Die Stromkonzerne haben ein Steuerschlupfloch entdeckt
und nutzen es zum Schaden der Allgemeinheit. So war das vom Gesetzgeber
nicht gedacht. Bundesregierung und Bundestag müssen schnell reagieren
und die auslaufende Brennelemente-Steuer über den Jahreswechsel hinaus
verlängern. Dann geht der Plan der Atomwirtschaft nicht auf.“

Der Trick der AKW-Betreiber: Normalerweise wird bei der jährlichen
Revision eines AKW etwa ein Viertel der Brennelemente im Reaktorkern
durch neue ersetzt. Beim Einsetzen wird für die Betreiber dann die
Steuer in Höhe von 145 Euro pro Gramm Brennstoff fällig.
Dieses Jahr jedoch wurden bei den bisherigen Revisionen wesentlich
weniger Brennelemente ausgetauscht als üblich. Stattdessen gruppieren
die Betreiber bereits länger eingesetzte Brennelemente um, frische (für
die die Steuer anfällt) setzen sie nur so viele wie unbedingt nötig ein,
um gerade so über den Jahreswechsel zu kommen.

Die Stromkonzerne setzen darauf, kurz nach Auslaufen der
Brennelemente-Steuer ihre Kraftwerke runterzufahren um ordentlich
„aufzutanken“. Im  Winter und Frühjahr 2017 sind in allen deutschen
Reaktoren Abschaltungen geplant, oft sogar über den Jahreswechsel oder
kurz danach. Ein vollkommen unüblicher Vorgang, der direkt auf das
Auslaufen der Brennelemente-Steuer zurückzuführen ist.

Die genauen Zahlen im .ausgestrahlt-Dossier im Anhang dieser Mail.

Rückfragen an
Jochen Stay, Tel.: 0170-9358759
http://www.ausgestrahlt.de

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die
AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen
Protest zu machen.


Pressedienst von ausgestrahlt.de
Für Rückfragen mailto:presse@ausgestrahlt.de
oder im Internet unter:
https://www.ausgestrahlt.de

 —————————…
Anhang:
.ausgestrahlt-Dossier Steuer-Schlupfloch für AKW-Betreiber Finanzminister Schäuble rechnet für das Jahr 2016 mit 1 Mrd. Euro Einnahmen aus der Brennelemente-Steuer – Eine Luftnummer! Denn die AKW-Betreiber nutzen das Auslaufen der Brennelemente-Steuer mit Ende des Jahres aus: Sie wollen erst nach dem Jahreswechsel neuen Atombrennstoff „nachtanken“ – wenn die Steuer weggefallen ist. Schäuble hat sich völlig verrechnet Bis einschließlich Juli sind im Jahr 2016 lediglich 266 Mio. EUR Einnahmen durch die Brennelemente-Steuer zu verbuchen. Das sind 67,5% weniger im Vergleich zum Vorjahreszeitraum!1 Dabei sind die Sommermonate, der übliche Zeitraum für die Revisionen zum Austausch der Brennelemente, schon vorbei. Dort sind die Strompreise und der Energieverbrauch wetterbedingt normalerweise niedriger als im Winter. Von Juni bis Dezember müssen also noch 734 Mio. EUR Brennelemente-Steuer eingenommen werden, so zumindest die Planungen des Finanzministers. Allerdings ist 2016 nur noch in einem einzigen AKW eine für den BrennelementeAustausch notwendige Abschaltung vorgesehen, nämlich derzeit im AKW Neckarwestheim 2. Dort werden deutlich weniger Brennelemente ausgetauscht als normalerweise. Vollkommen klar, dass dies nicht ausreicht um 734 Mio. Euro Steuern einzunehmen. Finanzminister Schäuble hat sich also stark verkalkuliert. Der Trick der AKW-Betreiber Normalerweise wird bei der jährlichen Revision eines AKW etwa ein Viertel der Brennelemente im Reaktorkern durch neue ersetzt. Beim Einsetzen wird für die Betreiber dann die Steuer in Höhe von 145 EUR pro Gramm Brennstoff fällig. Dieses Jahr jedoch, wurden bei den bisherigen Revisionen wesentlich weniger Brennelemente ausgetauscht als üblich. Stattdessen gruppieren die Betreiber bereits länger eingesetzte Brennelemente um, frische (für die die Steuer anfällt) setzen sie nur so viele ein wie unbedingt nötig. Atomkraftwerk Normaler BrennelementeAustausch BrennelementeAustausch in 2016 AKW Emsland 40 – 50 16 AKW Grohnde 40 – 50 16 AKW Brokdorf 40 – 50 0 AKW Isar/Ohu 2 40 – 50 8 AKW Gundremmingen B 150 – 200 80 AKW Gundremmingen C 150 – 200 52 AKW Philippsburg 2 40 – 50 20 AKW Neckarwestheim 2 40 – 50 20 Stattdessen setzen die AKW-Betreiber darauf, kurz nach Auslaufen der BrennelementeSteuer ihre Kraftwerke runterzufahren um ordentlich „aufzutanken“. Im Winter und Frühjahr 2017 sind in allen deutschen Atomkraftwerken Abschaltungen geplant, oft sogar über den Jahreswechsel oder kurz danach. Ein vollkommen unüblicher Vorgang, der direkt auf das Auslaufen der Brennelemente-Steuer zurückzuführen ist.2 Zeitraum der Abschaltung Atomkraftwerk 25.12.2016 – 14.01.2017 Philippsburg 2 26.12.2016 – 07.01.2017 Emsland 28.12.2016 – 09.01.2017 Gundremmingen C 14.01.2017 – 28.01.2017 Isar/Ohu 2 03.02.2017 – 19.02.2017 Gundremmingen B 11.02.2017 – 02.03.2017 Brokdorf 03.03.2017 – 06.04.2017 Grohnde 08.04.2017 – 20.04.2017 Neckarwestheim 2 Wegfall der Brennelemente-Steuer ist Subvention für Atomkraftwerke Fällt die Brennelemente-Steuer weg, bringt das jedem AKW pro Tag eine halbe Million Euro. Die Besteuerung oder Steuerbefreiung für Uran und Plutonium ist bei den derzeitigen Börsenstrompreisen ein entscheidender Faktor für die Wirtschaftlichkeit der Reaktoren. Bis 2022 würden die AKW-Betreiber insgesamt zwischen fünf und sechs Milliarden Euro sparen, wenn die Brennelemente-Steuer Ende des Jahres gestrichen wird. Durch die zusätzlichen Steuerersparnisse aufgrund der aktuellen Verschiebung von Brennelement-Wechseln ist insgesamt mit gut sechs Milliarden zu rechnen. Das entspricht ziemlich genau dem sogenannten „Risikoaufschlag“ von sechs Milliarden Euro, die die Stromkonzerne an den Atommüll-Fonds zahlen sollen, damit dieser – beziehungsweise die Allgemeinheit – alle Kostenrisiken beim Atommüll übernimmt. Für die AKW-Betreiber käme das einem Nullsummenspiel gleich, die Allgemeinheit bliebe auf den zu erwartenden Kostensteigerungen beim Atommüll sitzen. Ein weiterer Strahlenschutz-Aspekt Die zusätzlichen „Tank-Stopps“ der Reaktoren Anfang 2017 bringen nicht nur den Fiskus um viele Hundert Millionen Euro, die im Haushalt fehlen werden. Sie führen auch zu einer zusätzlichen und vermeidbaren Strahlenbelastung der Bevölkerung und der Mitarbeiter im Kraftwerk. Denn zum Austausch von Brennelementen muss jedes Mal der Reaktordeckel geöffnet werden. Die radioaktiven Emissionen der AKW steigen dabei kurzzeitig um das Hundertfache an. Damit verstößt der Steuerspartrick der AKW-Betreiber gegen das Minimierungs-Gebot im Strahlenschutz, denn für die zusätzlichen Emissionen gibt es keinen zwingenden technischen, sondern nur einen finanziellen Grund. Bundesregierung und Bundestag könnten das Strahlen- und Steuer-Schlupfloch allerdings ganz einfach stopfen: Indem sie dafür sorgen, dass auch über 2016 hinaus noch Brennelemente-Steuer zu zahlen ist. 1 Quelle: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2016/08/Inhalte/Kapitel-4- Wirtschafts-und-Finanzlage/4-2-steuereinnahmen-juli-2016.html 2 Quelle: https://www.eex-transparency.com/homepage/power/germany/production/availability/non-usability
—————————————————————————-

[.ausgestrahlt-Pressedienst] Offener Brief: Umweltverbände fordern Beibehaltung der Brennelementesteuer

Posteingang
x

presse@ausgestrahlt.de

Anhänge19. Sep. (vor 4 Tagen)

an pressedienst
.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie
Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland
Umweltinstitut MünchenGemeinsame Pressemitteilung

Berlin/Hamburg/München, 19.09.2016

Umweltverbände fordern Beibehaltung der Brennelementesteuer

Offener Brief an Finanzminister Schäuble, Energieminister Gabriel und Umweltministerin Hendricks

Eine Ende des Jahres drohende Steuerbefreiung für Atomkraftwerke in Milliardenhöhe ruft Protest von UmweltschützerInnen und AtomkraftgegnerInnen hervor. Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das Umweltinstitut München und fordern in einem gemeinsamen offenen Brief an Finanz-, Wirtschafts- und Umweltministerium sowie die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD, den Brennstoff von Atomkraftwerken weiter zu besteuern. Bisher plant die Regierung, die so genannte Brennelementesteuer Ende des Jahres ersatzlos zu streichen.

„Lässt die Bundesregierung das Auslaufen der Brennelementesteuer zu, belohnt sie den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken – pro Reaktor und Tag mit rund 500.000 Euro“, kritisiert Franziska Buch vom Umweltinstitut München. „Fünf Jahre nach Fukushima wäre das gesellschaftlich wie ökonomisch das absolut falsche Signal. Die Regierung muss nun schnellstens eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen, um das Ende der Brennelementesteuer zu verhindern.“

Eingeführt wurde die Steuer 2011, um die AKW-Betreiber an den gesellschaftlichen Kosten der Atomenergie zu beteiligen und Wettbewerbsvorteile der Atomkraft zu reduzieren. „Es gibt keinen Grund, jetzt auf diese Steuer zu verzichten“, so Thorben Becker, Atomexperte beim BUND. „Im Gegenteil: Die Sanierung der Atommülllager Asse II und Morsleben wird weit mehr kosten, als die Brennelementesteuer bisher eingebracht hat. Zudem hätten die übriggebliebenen Atomkraftwerke mit dem Auslaufen der Steuer in den kommenden Jahren völlig ungerechtfertigte Vorteile im Strommarkt.“

Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, verweist darauf, dass die Abschaffung der Brennelementesteuer auch den geplanten „Risikoaufschlag“ beim Atommüll-Fonds ad absurdum führen würde. „Die Konzerne bekämen die sechs Milliarden Euro, die sie als ‚Risikoaufschlag‘ in den Fonds einzahlen sollen, durch die Befreiung von der Brennelementesteuer wieder zurück. Unterm Strich würde der Staat den AKW-Betreibern die Haftung für ihren Atommüll also völlig gratis abnehmen – das kann nicht sein!“

HINWEIS:
Den offenen Brief im Wortlaut finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung sowie unter www.ausgestrahlt.de/brennelemente-steuer/offener-brief/
Mehr Informationen zur Brennelemente-Steuer finden Sie unter www.ausgestrahlt.de/brennelemente-steuer

Rückfragen an:
– Jochen Stay, .ausgestrahlt, Tel. 0170-9358759
– Thorben Becker, BUND, Tel. 0173-6071603
– Franziska Buch, Umweltinstitut München, Tel. 089-30774917


Pressedienst von ausgestrahlt.de
Für Rückfragen mailto:presse@ausgestrahlt.de
oder im Internet unter:
https://www.ausgestrahlt.de

Bereich mit Anhängen
Berlin/Hamburg/München, den 16. September 2016
Offener Brief: Die Brennelementesteuer muss entfristet werden 
Sehr geehrter Herr Finanzminister Dr. Schäuble, sehr geehrte Frau Umweltministerin Dr. Hendricks, sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister Gabriel, sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Kauder, sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Oppermann, die Brennelementesteuer (Kernbrennstoffsteuer) wurde im Jahr 2011 mit dem Ziel eingeführt, die AKWBetreiber an den gesellschaftlichen Kosten der Atomenergie zu beteiligen und Wettbewerbsvorteile der Atomkraft zu reduzieren. Unter anderem ging es darum, die Belastung der SteuerzahlerInnen etwa durch die Sanierung des Atommülllagers Asse II zu reduzieren und die durch die Einführung der CO2 -Zertifikate verursachten leistungslosen Zusatzgewinne der AKW abzuschöpfen. Für eine Befristung der Kernbrennstoffsteuer gab es bereits damals keine plausible Erklärung. Aktuell kommen weitere triftige Gründe für eine Beibehaltung der Steuer hinzu. So plant die Bundesregierung, die Energieunternehmen für einen „Risikoaufschlag“ von sechs Milliarden Euro aus ihrer Haftung für künftige Kosten der Atommülllagerung zu entlassen. Das bedeutet ein weiteres Aufweichen des eigentlich geltenden Verursacherprinzips. Das Risiko steigender Kosten und einer niedrigeren Zinsentwicklung, auf das auch das vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Gutachten (Warth & Klein 2015) ausdrücklich hinweist, trägt jetzt der Steuerzahler. Am Ende wird der Bund mit Milliardenbeträgen einspringen müssen. Gleiches gilt für die weitere Sanierung der in erster Linie mit westdeutschen AKW-Abfällen befüllten Atommülllager Asse II und Morsleben. Voll zu Lasten des Fiskus geht darüber hinaus die Lagerung des Atommülls aus den ehemals kommerziellen Atomkraftwerken AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop. Ebenso trägt der Staat einen ungerechtfertigt hohen Anteil an den Abrisskosten der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK). Um die Haushaltsbelastung des Bundes durch diese Atom-Folgekosten zu verringern, ist es dringend geboten, die Kernbrennstoffsteuer auch weiterhin zu erheben. Die Brennelementesteuer reduziert zudem die ungerechtfertigte Bevorzugung von Atomkraftwerken im Strommarkt. Es wäre ein fatales Signal, wenn die AKW-Betreiber für ihre längst abgeschriebenen Reaktoren erneut einen Wettbewerbsvorteil erhalten würden. Wir fordern Sie daher auf, einen Gesetzesentwurf vorzubereiten, der die bisherige Befristung der Kernbrennstoffsteuer aufhebt.
Mit freundlichen Grüßen Christina Hacker Vorstand Umweltinstitut München, Jochen Stay Sprecher .ausgestrahlt, Prof. Dr. Hubert Weiger Vorsitzender BUND
—————————————————————
& wenn schon Werbung, dann bevorzuge ich Mitentscheidung zu den Inhalten, hier ist die Alternative (von mir): https://www.aerztederwelt.org/spenden-helfen/jetzt-spenden.html?donation_custom_field_1720=Syria3&fb_item_id_fix=4435
DANKE, … wenn auch unsere Kinder nicht bald wegen Strahlenkrankheit auf Spenden angewiesen sein müssen,
Liebe Grüße von Francy

 

TTIP & CETA-DEMO 17.9.2016 in Frankfurt & anderen Städten

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Gesammelte Beiträge unter: http://ttip-demo.de/presse/

Weitere Argumente: tagesthemen 22:15 Uhr, 23.08.2016   https://youtu.be/MTXWjjZ19wo

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ceta-gabriel-trifft-kanadischen-premier-trudeau-a-1112546.html

Pro und Kontra Versus MACHBARKEIT  bezügl. gewissensmotivierte Werte und geltendem Gesetz (Im Nachhinein oder im Vorfeld), das ist im verbindlichen Pflichtverständnis zum Volks/Völker-Recht zur Nachfrage entscheidend.

Wir wollen keine Mogelpackungen und Schlupflöcher sondern transparente partnerschaftliche und demokratische wie inclusive Politik, die allen Dient und keine Lobbyisten zu Wirtschaftsdiktatur.

Wir sagen an – WEHRET DEN ANFÄNGEN, LERNT & KORRIGIERT AUTHENTISCH, NACH ECHT MITMENSCHLICHER EINSTELLUNG:

http://www.tagesschau.de/inland/tttip-proteste-101.html

Wachsam bleiben:

http://www.tagesschau.de/multimedia/livestreams/livestream3/index.html

WOW… Mindblowing, …diese „wohlrecherchierte“??? undrecht kurzweilige Kommentar-Erstattung (… ist halt kein Fußball).

& wem soll diese PR. dienen?: http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-regional-politik-und-wirtschaft/anti-ttip-demo-randale-erwartet-47853980.bild.html

Schon ebbes mehr Life>>> Tausende gehen gegen TTIP und CETA auf die Strasse <<< (…Wer gezielt sucht mit mehr als drei Klicks bekommt dann doch seitens der Startseite + auch nur über die direkteingabe zur Suche funktion, diese Info´s: http://hessenschau.de/politik/demonstration-tausende-gehen-in-frankfurt-gegen-ttip-und-ceta-auf-die-strasse,die-ttip-demonstration-im-liveticker-100.html )

Nachrichten seitens NTV kommen so daher… der Live-Stream bringt mehr Werbung als Inhalt, der Internetempfang ist auch nicht sonderlich hilfreich ein Lifefeeling zu erlangen. Mehr Inhalt gibt es dann hier: http://www.n-tv.de/thema/freihandelsabkommen

Impressionen ab: 50°06`54.5´N 8°40`18.2´E (google@maps/Frankfurt)

Zum Beitragsbild: So lange Intransparenz und Korruption herrscht, müssen Menschenrechtlerinnen und BürgerInnen, die für ihre Grundrechte (als Souveräne einer Demokratie) auf die Straße gehen müssen, geschützt werden. Da es hier schlicht um Inhalte geht, so ist die Verfremdung ein akzeptabeler Preis bezüglich der Authentizitätsprüfung, die von dem drohenden Wirtschaftsfaschismus ausgehend angezeigt und hinterfragt sein muß.

Pressebericht der Montagsbewegung  zum Demo-Geschehen in Frankfurt, erfolgt (in kürze) über Karlheinz M., Danke an dieser Stelle:


 

 


 

Zur unteren Werbe-Unterbrechung, diese wurde nicht mit mir persönlich zu den Inhalten transparent und inclusiv beratschlagt… weshalb ich eigene Werbe-Kampagnen wie folgende eher>>> und hauptsächlich inhaltlich<<< lieber Empfehlen möchte sich daran zu erbauen, bitte schön:  TTIP ist Hoffnung 24.05.2016 Die Anstalt – Bananenrepublik https://youtu.be/TsQoPD-V3gM & auch recht Informativ rund um die Sperrklinken-Klausel: TTIP ist Hoffnung 24.05.2016 Die Anstalt – Bananenrepublik       https://youtu.be/TsQoPD-V3gM

… Aber wie auch zu fragwürdiger Umsetzung zu Werbe-Manipulationen, die als Fundament zur Finanzierung dieses recht Sinnvollen Blogs heran gezogen werden, …

so ist auch das Recherchieren nach alternativen Wissensbeiträgen durchaus eine machbare Option, siehe Beispiele:

https://www.mehr-demokratie.de/mehr_demokratie-gesetzentwurf.html

+ Zur Augenwischereien und Hintertür-Entmündigungen gibt es Bildung:

https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2016-07-06_kurzmitteilung_zu_ceta.pdf (Quellenangabe: https://www.mehr-demokratie.de/stop_ttip_und_ceta.html ) <<< Sehr Informativ, DANKE =)

Zu Sperrklinkenklauseln, die einmal durchgesetzt nicht mehr als Rückgängig machbar festgelegt sein „sollen“, ist eine Lavier- und Verwirrungsstrategie & auch „nur vorerst“ von Politikern, die dies im Kern befürworten, als Schlag gegen die Bürgerrechte zu Interpretieren…. Auch Volksverarsche genannt.

Frage: Wem dienen diese Hochstapler wirklich und ist die Justiz noch in der Lage, das Volk vor solchen Spekulanten zu schützen?

Wer einen Eid auf die Verfassung (ohne gespreitze Finger ) macht, sollte auch hierzu zur Verantwortung gezogen werden, wenn offensichtlich würde, das sie ihr Irrtum nicht einsehen können. Es sollten angeblich nur Vernunftbegabte wählen dürfen, geschweige denn vom Gegenteil verblendete regieren.

Bis dahin kann man auch als Konsument Eigenverantwortung übernehmen üben und ein Handelshemmnis zu „Gütern“ werden, die der Entmenschlichung oder gar der Entlebung dieser einzigartigen Welt und ihren Geschöpfen zu wieder HANDELn.

Argumente zu demokratischer Einstellung und Umsetzung: https://www.mehr-demokratie.de/ceta_demokratieproblem.html

Auch Sie/Du kannst dich wehren:

https://www.mehr-demokratie.de/nrw_vi_gegen_ttip_ceta.html

& Aktion … und deshalb „vorläufig“ erstmal die Verfassungsbeschwerde unterstützen, bitte: https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/   …. Wat sonst…. bis auch die Nichtregierungs-Orga´s und noch mündige Bürgen + auch ebenfalls zu Volksbegehren ernst genommen werden, müssen wir wohl noch bis auf weiteres als Handelshemmnis uns Geltung verschaffen.

Mögen auch Mogelpackungen zukünftiger Art als unrentabel, weil als schwachsinnig & psychopathisch erkannt und überführt werden und Wiedergutmachung zu bereits erfolgtem Unrecht geschehen.

 

 

 

 

 

Einfach X Mitdenken & Handeln >>> DANKE

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Zum INHALT:

PRESSEINFORMATION von attac Odenwald und DGB Odenwaldkreis
CETA & TTIP stoppen – „Gemeinsam für ein besseres Europa“
Odenwälder Aufruf von attac und DGB zur Großdemonstration am 17. September
Am 17. September wird eine bundesweite Großdemonstration unter dem Motto „CETA und TTIP
stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ stattfinden – zeitgleich in sieben Städten, in Berlin,
Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart und Frankfurt am Main. EU und USA wollen TTIP &. Co.
jetzt gegen den Widerstand der Bürgerinnen und Bürger durchdrücken. Die Auseinandersetzung um
die sogenannten Freihandelsabkommen geht in die entscheidende Phase.
„Gemeinsam werden wir ein klares Signal für ein besseres Europa und für einen gerechten Welthandel
setzen!“ In einer gemeinsamen Erklärung rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Odenwaldkreis
und attac Odenwald, die Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks, die Menschen
der Region zur Teilnahme an der Demonstration in Frankfurt auf.
Die Anreise nach Frankfurt soll mit der Odenwaldbahn unter Nutzung von Hessentickets (für je 5
Personen) erfolgen: Erbach 09:50 Uhr, Michelstadt 09:58 Uhr, Bad König 10:04 Uhr, Höchst 10:09 Uhr,
Groß-Umstadt Wiebelsbach 10:18 Uhr. Um ticketbezogene 5er-Gruppen zu bilden, bitten die
Organisatoren darum, sich 15 Minuten vor den Abfahrtszeiten einzufinden, Der Zug erreicht Frankfurt
(Main) Hbf um 11:20 Uhr, sodass alle zum Demo-Auftakt um 12 Uhr auf dem Opernplatz sein können.
Die Gegenbewegung zu CETA & TTIP habe sich in der Region als bürgerschaftliche Kraft für lebendige
Demokratie von Unten formiert, mit einer Fülle gemeinsamer Aktivitäten, Bürgerinformationsabenden,
Infoständen und Straßenaktionen. Neben vielen engagierten Bürgen vor Ort beteiligten sich attac
Odenwald, der DGB mit seinen Einzelgewerkschaften, der Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschlands BUND, die NaturFreunde und die Odenwälder Interessengemeinschaft für Gesundes
Leben OIGL. Auch beim Sammeln der über 3,2 Millionen Unterschriften für die „Selbstorganisierte
Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“ und der bundesweiten Großdemonstration am 10.
Oktober 2015 in Berlin mit einer halben Million Menschen waren die Odenwälder dabei.
Wie die Veranstalter abschließend hervorheben, hat selbst der Odenwälder Kreistag als gewählte
Vertretung aller Bürger bereits Widerspruch gegen die geplanten Freihandelsabkommen erhoben und
warnte in einem Beschluss insbesondere vor den Gefahren für die Kommunale Daseinsvorsorge, die
demokratische Selbstverwaltung und vor negativen Auswirkungen für das Leben der Menschen in der
Region.
Harald Staier, Vorsitzender DGB Odenwaldkreis Manfred Ertl, Sprecher attac Odenwald

DANKE, LEUTE FÜR´S AKTIV SEIN,

Liebe Grüsse an dieser Stelle auch von Francy

… Ach ja und Anstatt WERBUNG, deren Inhalt ich weder einsehen noch mitbestimmen kann, hier nun dennoch ein Ersatz nach meinem Gusto:

Stress und Spannung abbauen, Harmonie verstärken. Durch eine einfache Akupressur-Übung

https://youtu.be/INABeJM4f9k   , in diesem Sinn gut gestärkt viel Kraft und Mut bei der Umsetzung von Selbstachtung  auch zum Demo-Actions-Tag.

DGB-AUFRUF- Weiterdenken

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 14.8.2016

wer die Musik bezahlt, der bestimmt sie auch! Was bei Veranstaltungen nicht angezweifelt wird, dürfte auch für die Politik gelten. Um Parteien für ihre Interessen gefügig zu machen haben unsere Industriellen schon ihre Schatullen geöffnet. Eine Recherche auf der entsprechenden Bundestags-Webseite verrät uns die noblen Spender, sobald ihre Zuwendungen in einem Jahr 50.000 Euro übersteigen. Geringere oder aufgesplittete Spenden werden der Öffentlichkeit vorenthalten.
Begünstigte 2016 (erfasst bis Juli) sind die CDU mit 525.000 Euro, Bündnis 90 Die Grünen mit 300.000 Euro und die SPD mit 100.000 Euro.
2015 erhielt die CDU 580.000 Euro, FDP 550.000 Euro, CSU 358.000 Euro, SPD 220.000 Euro und Bündnis 90 Die Grünen 110.000 Euro.
2014 bekamen die CSU 443.000 Euro, CDU 375.000 Euro, SPD 245.000 Euro, und Bündnis 90 Die Grünen 100.000 Euro.
Unter den Großspendern befinden sich vor allem dankbare Nutznießer aus der Autoindustrie, allen voran Daimler und BMW (Fam. Quandt/Klatten), der Chemieindustrie Evonic und Merck sowie den Arbeitgeberverbänden Metall/Elektro aus Bayern und Baden Württemberg.
An diese Großspenden sollten wir Gewerkschafter uns erinnern, wenn wieder von Steuererleichterungen, Erbschaftssteuern für Firmenerben oder Rüstungsaufträgen die Rede ist.
Dass die Linke nicht unter den Spendenempfängern aus der Industrie ist, erscheint dabei nicht verwunderlich. Auch nicht darüber, dass sich der Baden Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann gegen die Vermögenssteuer ausgesprochen hat, nachdem ihm die 300.000 Eurospende des Finanzinvestors Jochen Wermuth zugute kam.
Allen Spendern ist gemeinsam, dass ihnen das Renteneintrittsalter zu niedrig, Sozialleistungen lästig und Mitbestimmung im Betrieb hinderlich ist.
Wenn wir uns am kommenden Dienstag, den 16. August an unserem DGB-Infostand in Michelstadt treffen, gehen uns, wie immer, die Themen nicht aus. Wir beginnen um 15 Uhr und laden euch dazu ein. Das Wetter soll gut werden.
Robert
TTIP-Header-Herbstdemos-transparent-600px.png

Danke lieber Robert für deine Info, mögen viele MitdenkerInnen kommen,
Gruß v. Francy
Kleiner DENKANREIZ: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/uranfabriken-unter-druck
Quellenangabe:
atomnews@ausgestrahlt.de
13:26 (vor 6 Stunden)

an atomnews
[atomradar 2047]
—————————————————
START: 2016-08-14 – 19:40
ENDE: 2016-08-15 – 12:26

15.08.2016 | https:
Uranfabriken unter Druck: Deutschland beliefert ausländische Reaktoren mit Brennstoff. Wie lange noch?
–> https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/uranfabriken-unter-druck

13.08.2016 | http://www.swp.de
Vor 50 Jahren erste Kernspaltung in Gundremmingen
–> http://www.swp.de/ulm/lokales/kreis_neu_ulm/Vor-50-Jahren-erste-Kernspaltung-in-Gundremmingen;art1222882,3964168

Austragen oder Änderungen? Kurze Mail an atomnews@ausgestrahlt.de! Hinweis: dieser kostenlose Infoservice wird durch Spenden finanziert: https://www.ausgestrahlt.de/spenden/atomradar-spenden.html
Auch das …:Einfach X was positives: Self Esteem and Happiness | Ajahn Brahm https://www.youtube.com/watch?v=sSQpOCenwMw,
Danke Ajahn Brahm für soviel Weisheit.
=), Francy

…Ist möglicherweise interessanter zu beachten als die von mir nicht einsehbare Werbemaßnahmen von WordPress, trotzdem Danke an dieser Stelle, das freie Presse noch sein darf.

DEMO- FLYER nun auch in der Natur-Schutz-Scheune am Reinheimer Teich

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Herzlich Willkommen: http://www.naturschutzscheune.de/
Danke für Interesse, aktives Handeln und oder auch als Spende:
http://ttip-demo.de/spenden/ <<< von mir unterstützte Werbeanzeige (da selbstbestimmt)
#Jede Seele/Hilfe ist Willkommen

CETA & TTIP-INFO von Campact

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CETA und TTIP: Jetzt drehen sie durch
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Campact Abbestellen
30. Juni (vor 4 Tagen)

an mich

Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Keine Entmachtung des Bundestags!

Die EU-Kommission will mit dem Kopf durch die Wand. Ihr Plan: CETA und TTIP im Eilverfahren durchwinken, ohne dass Bundestag und Bundesrat mitentscheiden. Jetzt müssen wir verhindern, dass unsere Parlamente entmachtet werden. Unterzeichnen Sie unseren Bürger-Appell!

Nein zum CETA-Rechtsbruch – hier unterzeichnen!
https://www.campact.de/ceta-ttip/appell/teilnehmen/?utm_campaign=%2Fceta-ttip%2F&utm_term=Link1&utm_content=random-b&utm_source=%2Fceta-ttip%2Fappell%2F&utm_medium=Email
Liebe Francy M.,+ Weiterleitung nun zu DIR/SIE

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar den Brexit-Knall nicht gehört. Statt Europa jetzt demokratischer zu gestalten, will er die Parlamente übergehen – um CETA und TTIP durchzusetzen. Diese Woche verkündete er: Das umstrittene CETA-Handelsabkommen mit Kanada soll durchgepeitscht werden – ohne dass Bundestag und Bundesrat beteiligt werden. Die Blaupause für TTIP, die Sonderklagerechte für Konzerne und niedrigere Umwelt- und Verbraucherstandards bringen würde, könnte dann schon im Winter in Kraft treten!

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will offenbar mitspielen und den Bundestag lediglich „um eine Meinungsbildung” bitten.[1] Dies wäre

ein Wortbruch. Merkel hat uns immer das Gegenteil versprochen – eine bindende Entscheidung von Bundestag und Bundesrat.
ein Rechtsbruch – und zwar nach einem eigenen Gutachten der Bundesregierung[2]. Eine Regierung darf nichts tun, was sie selbst für rechtswidrig hält.
ein Dammbruch: Auch TTIP, das Dienstleistungsabkommen TiSA und andere Handelsverträge könnten danach auf ebenso undemokratische Weise durchgedrückt werden.
Jetzt müssen wir Bürger/innen Europas dafür kämpfen, dass Merkel und die anderen Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten Junckers Pläne stoppen. Gemeinsam mit unserer Schwester-Organisation WeMove starten wir einen europaweiten Appell an alle Regierungschefs.

Sobald wir mehr als 250.000 Unterschriften zusammen haben, werden wir uns der Kanzlerin an die Fersen heften. Beginnen wollen wir bereits nächste Woche, wenn Merkel zum Deutschen Landfrauentag in Erfurt kommt.

Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell gegen den CETA-Schnellschuss
Und ab dann heißt es: Dort, wo die Kanzlerin in den Sommermonaten öffentlich auftritt, sind auch wir – und fordern von ihr klare Kante gegen Junckers CETA-Schnellschuss. Damit das gelingt, brauchen wir jetzt Ihre Unterstützung!

Ob die EU-Kommission mit ihren Plänen durchkommt, die nationalen Parlamente doch noch beteiligt werden oder CETA ganz gekippt wird – das entscheidet sich voraussichtlich auf dem EU-Handelsgipfel in Bratislava am 22. und 23. September.

Bis dahin wollen wir Juncker und Merkel einen heißen Sommer bereiten – der in gleich sieben Großdemos gipfelt. Am 17. September wollen wir gemeinsam mit Hunderttausenden Bürger/innen auf die Straße gehen – in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt/Main, München, Leipzig und Stuttgart.

Wie sehr unser Protest bereits wirkt, können wir dieser Tage bei der SPD bestaunen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), bisher TTIP- und CETA-Befürworter, nennt Junckers Plan „unglaublich töricht.”[3] Und Matthias Miersch, Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, findet erfreulich deutliche Worte gegenüber Merkel: „Die Kanzlerin kennt die Spielregeln und weiß, dass es sowas wie ein Meinungsbild des Bundestages rechtlich nicht gibt.”[4]

Noch tut Angela Merkel so, als ginge sie das alles nichts an. Helfen Sie uns, das CETA-Desaster zu einem richtig unangenehmen Problem für sie zu machen! Damit sie die Pläne der EU-Kommission in Brüssel stoppt.

Klicken Sie hier für einen heißen Merkel-Sommer
Herzliche Grüße
Maritta Strasser, Campaignerin
Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand

PS: Der Versuch, CETA mit der Brechstange durchzudrücken, ist ein Zeichen der Schwäche. Angela Merkel und Sigmar Gabriel stehen viel stärker unter Druck, als sie zugeben wollen. Deshalb ist es möglich, dass dieser neue Appell ihre wackligen Kartenhäuser zu CETA und TTIP endlich zum Einsturz bringt.

Nein zur Entmachtung von Bundestag und Bundesrat
Fußnoten:

[1] „Merkel will Bundestagsvotum zu CETA”, 29.6.2016, Tagesschau Online
[2] Prof. Dr. Franz C. Mayer, LL.M., Rechtsgutachten im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums vom 14. August 2014
[3] „Gabriel: Wenn die EU-Kommission das bei CETA macht, ist TTIP tot”: Tagesspiegel vom 30.6.2016
[4] Matthias Miersch, MdB in einer dpa-Meldung vom 29.6.2016

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Voll durchgeknallt! + Leider/+ auch zum Glück, ist der Schwachsinn in den höchsten Positionen am deutlichsten zu erkennen. Nun aber heißt es diesen zu Stoppen!
Viel Erfolg uns Allen.

Es geht aber noch schlimmer, Anstatt Werbung hier nun mit,
WACH AUF!: https://youtu.be/Cd6uCXWm9mg

„Die Bürgerinitiative AK.W.ENDE Bergstraße lädt zur Teilnahme an der Fukushima-Mahnwache am Montag (27.6.) um 18 Uhr auf die Mittelbrücke in der Bensheimer Fußgängerzone ein.

Termin zu Wen interessiert ´s?

„Die Bürgerinitiative AK.W.ENDE Bergstraße lädt zur Teilnahme an der Fukushima-Mahnwache am Montag (27.6.) um 18 Uhr auf die Mittelbrücke in der Bensheimer Fußgängerzone ein. Diskussionsthema sind Schutzmaßnahmen im Fall von Kernkraftwerkskatastrophen. Der Medizinjournalist Michael van den Heuvel weist in einem aktuellen DocCheck-Artikel darauf hin, dass für Kommunen in Nordrhein-Westfalen rund um die maroden AKWs Doel und Tihange im grenznahen Belgien für den Katastrophenschutz Jodidtabletten organisiert wurden. Diese sollen im Falle eines AKW-Unfalls an die Bevölkerung verteilt werden, um die Schilddrüse vor einer Einlagerung des radioaktiven Jod-131 zu schützen. Der Journalist kritisiert die zentrale, im Notfall zu lange dauernde Verteilung der Jodidtabletten, denn eigentlich müssten diese schon ein bis zwei Tage vor Eintreffen der radioaktiven Wolke eingenommen werden und würden z. B. drei Stunden danach nur noch zu 50 % wirken. Hingegen werden in Belgien demnächst Jodidtabletten an alle 11 Millionen Einwohner direkt verteilt.“

& wenn schon Werbung, dann unterstütze ich lieber nachhaltige, …die ich auch mitbestimmen kann:
https://www.proidee.de/concept-store/alle-kategorien/sport-spiel-freizeit/outdoor/wasserkraftwerk-blue-freedom?HI=produktuebersicht&ID_KATEGORIE=120064
+ Fussball als Werbemaßnahme ist hiervon leider ausgeschlossen, da es den Blick auf die real wirksamen Gegebenheiten verzerrt. Wären so viele bei Anti Atom-Demo´s, dann gäbe es Ereignisse, die zu berichten eigentlich wichtiger wären, wohl dann auch in gesünderen Dosierungen.