| Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,
die EU-Handelsminister haben am Dienstag ihre Entscheidung zur Unterzeichnung des umstrittenen CETA-Abkommens aufgeschoben. Dies zeigt erneut, wie groß die gesellschaftliche Ablehnung des EU-Kanada-Abkommens ist. Und schon unternehmen die CETA-Befürworter_innen den nächsten Versuch, den Widerstand gegen CETA im Schnellverfahren beiseitezuschieben, um das Freihandelsabkommen nächste Woche auf dem EU-Kanada-Gipfel unterzeichnen zu können. So behauptet Wirtschaftsminister Gabriel, CETA sei ein Abkommen, wie es zivilgesellschaftliche Organisationen schon vor zehn Jahren von der EU eingefordert hätten. Das ist eine groteske Verdrehung der tatsächlichen Ziele, die mit CETA erreicht werden sollen. Dieses Abkommen dient auch in seiner jetzigen Form vor allem den Interessen großer Unternehmen und bleibt eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und für die öffentliche Daseinsvorsorge. CETA muss daher gestoppt werden!
Das Bundesverfassungsgericht hat die verfassungsrechtlichen Einwände gegen CETA in der letzten Woche als „nicht offensichtlich unbegründet“ eingestuft. Sie werden daher in einem Hauptsacheverfahren extra verhandelt.
Eines steht fest: die Proteste werden weitergehen, in verschiedenen Bundesländern mit Volksinitiativen und Volksbegehren und international mit dem CETA-Check sowie bei den Aktionstagen „TTIP Game over“ in Brüssel.
Außerdem berichten wir im Attac-Newsletter heute über:
28.10. Auftakt des Herbstratschlags: „Was für eine Linke brauchen wir?“
Eröffnungspanel mit der Journalistin Ulrike Herrmann und dem Soziologen Michael Hartmann
Am Freitag, den 28. Oktober beginnt der Attac-Ratschlag in Frankfurt am Main. Auf der Eröffnungsveranstaltung um 19.30 Uhr in der Freien Waldorfschule wollen wir die Frage „Was für eine Linke brauchen wir?“ in den Mittelpunkt stellen.
Die politische und ökonomische Krise hält an, jederzeit kann die nächste Blase auf den Finanzmärkten platzen und trotzdem ist die gesellschaftliche Linke so schwach wie lange nicht mehr. Offensichtlich gelingt es nicht, denjenigen, die durch die Krise bedroht oder auch nur verunsichert sind, eine glaubwürdige Alternative zu anzubieten. Was läuft falsch? Wie kann die verbreitete Ratlosigkeit angesichts des Siegeszugs des Neoliberalismus und der Ausbreitung von Nationalismus und Fremdenhass überwunden werden? Was für eine Linke brauchen wir, um der fortschreitenden Entsolidarisierung entgegenzuwirken? Und welche Rolle kann Attac in solch einer Linken spielen?
Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit der Journalistin Ulrike Herrmann und dem Soziologen Michael Hartmann – und natürlich mit Euch und Ihnen – diskutieren.
Bildungsmaterial „TTIP & Co: Handelsvertrag sticht Demokratie?“
Zwei Module für Schule und außerschulische Bildungsarbeit
Die neuen Materialien in der Attac-Reihe „Wirtschaft demokratisch gestalten lernen“ greifen die aktuelle Debatte um TTIP und weitere Handelsabkommen der EU auf. Sie eignen sich sowohl für den Einsatz in der Schule (ab Sekundarstufe I), als auch in der außerschulischen Bildungsarbeit. Für den bilingualen Unterricht sind zwei Arbeitsblätter in einer Extra-Version mit englischen Quellen verfügbar. Jedes Modul beginnt mit einer kurzen fachlichen Einführung und einem knappen didaktischen Kommentar zu den einzelnen Elementen. Zentrale Themen sind der Freihandel und die damit verbundenen Interessen und Machtasymmetrien, die Gefährdung der Demokratie durch Handelsverträge (Schiedsgerichte, regulatorische Kooperation u.a.) und nicht zuletzt das Engagement für eine alternative Handelspolitik.
Europäische Konferenz „Rights 4 all now!“
25. und 26. November in Brüssel
Am 25. und 26. November organisiert Attac in Kooperation mit anderen europäischen Organisationen in Brüssel den Alter Summit „Rights 4 all now!“. In Plena und Workshops werden wir über die Dringlichkeit eines sozial-ökologischen Umbaus, die politischen und sozialen Auswirkungen der Digitalisierung und der Internationalisierung von Produktionsprozessen, die Zersplitterung der „neuen europäischen Arbeiterklasse“ sowie die Notwendigkeit der Verteidigung und Förderung der Gemeingüter und der Demokratie diskutieren. Wie können wir uns der bisherigen neoliberalen Politik auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene entgegenstellen? Ziel ist es, gemeinsame Leitlinien für Analyse und Aktion zu definieren und so die Bewegung für ein anderes, gerechteres Europa voranzubringen.
Volksinitiativen und Volksbegehren gegen TTIP & CETA
Volksbegehren in Bayern und Volksinitiativen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
Nicht nur auf der europäischen, auch auf Länderebene gibt es Möglichkeiten, CETA und TTIP zu verhindern! Im Sommer 2016 starteten ein Volksbegehren in Bayern und Volksinitiativen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Überall sind Attac-Gruppen fleißig dabei, die nötigen Unterschriften zu sammeln – und sie können Unterstützung gut gebrauchen! Wir haben die wichtigsten Informationen zusammengestellt.
TTIP game over vom 3. bis 5. November in Brüssel
Kreativität trifft Ungehorsam: Aktionstage für Kleingruppen
TTIP GAME OVER und Attac Deutschland laden vom 3. bis 5. November nach Brüssel ein, um dort gegen CETA und TTIP aktiv zu werden. Im Visier der kreativen Kleingruppenaktionen stehen Konzernzentralen, Lobbygruppen und die EU-Kommission – dort wo die Strippen der Verhandlungen gezogen werden. TTIP GAME OVER organisiert Aktionen nicht selbst, sondern stellt die logistischen Rahmenbedingungen für Kleingruppen zur Verfügung wie Unterkunft, Aktionsmaterialien, Webseite etc. Wer Interesse hat, bei einer deutschsprachigen Bezugsgruppe mitzuwirken, meldet sich für nähere Infos bei eku@attac.de.
Attac in den Medien
Anlässlich der Reise Angela Merkels nach Afrika und der kürzlich in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho, gibt die Frankfurter Rundschau dem Attac-Handelsexperten Roland Süß die Gelegenheit, als Gastautor über den Zusammenhang von Freihandelsabkommen und Fluchtursachen zu schreiben.
Mit allen möglichen und unmöglichen Tricks wehren sich Banken und Versicherungen gegen die Einführung der Finanztransaktionssteuer. Umso wichtiger ist es, dass Attac-Aktive am Ball bleiben und sich viele Jahre für die Steuer stark machen. Diesen Einsatz weiß die Taz zu würdigen.
Am 10. November wird das Hessische Finanzgericht in Kassel Attacs Gemeinnützigkeit verhandeln, die uns das Frankfurter Finanzamt abgesprochen hat. Im Kampf um die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit geht es aber nicht in erster Linie um das Überleben von Attac. Es geht vielmehr um eine Entscheidung mit Auswirkung auf jedes zivilgesellschaftliche Engagement.
Termine
28.10.-30.10. Herbstratschlag des Attac-Netzwerks in Frankfurt am Main
Weitere Informationen
29.10. Tagung „Eine andere Kommune ist möglich!“ in Dortmund
Weitere Informationen
02.-05.11. Aktionstage „TTIP Game over“ in Brüssel
Weitere Informationen
10.11. Verhandlungstermin beim Finanzgericht in Kassel
Die Verhandlung ist öffentlich, weitere Infos bei info@attac.de.
Weitere Informationen
25.11.–26.11. Europäische Konferenz „Rights 4 all now“ in Brüssel
Weitere Informationen
Neu im Webshop
Alle Materialien sind online unter http://shop.attac.de bestellbar, bei speziellen Wünschen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de
Factsheet Autobahnprivatisierung / Bewahrung der Daseinsvorsorge
Das Faktenblatt beschreibt den Zusammenhang zwischen den aktuellen Bestrebungen, die bundesdeutschen Autobahnen zu privatisieren und den anstehenden Freihandelsverträgen CETA und TTIP; inklusive Gedanken zum Begriff des „Investorenschutzes“. Erhältlich gegen Versandkosten im Webshop
Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt,
Karen Schewina und Bodo Pallmer
Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt am Main
(069) 900 281-10, info@attac.de
Eine andere Welt braucht Unterstützung: Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mitSpenden oder durch Mitgliedschaft.
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Montagsspaziergang 
Fairhandelsabkommen statt „Frei“-Handelsabkommen
Check-Karte ist zu bestellen unter: http://shop.attac.de/index.php/visitenkarte-ceta-check.html
Auch zu empfehlen ist: Leitfaden zur wirksamen Abgeordnetenarbeit: http://shop.attac.de/index.php/leitfaden-abgeordnetenarbeit.html
Der massive Druck von der Straße gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA, TiSA etc. lässt sich kaum mehr überbieten. Nun gehen wir direkt auf unsere Abgeordneten zu. Denn 2016 tritt der EU-Kanada-Vertrag CETA in die Ratifizierungsphase ein. Jetzt kommt es darauf an, die Bruchstellen und den Widerstand in allen Parteien auszubauen!
Dieser Leitfaden bietet Tipps, Links und Aktionsvorschläge:
Wie finde ich EU-, Bundestags- oder Landtagsabgeordnete in meiner Nähe?
Wie trete ich am besten an sie heran? Welche Ansprache sollte ich wählen?
Wie und wann suchen wir die Öffentlichkeit?
Wo finde ich Argumentationsfutter?
TTIP & CETA in die Tonne! Organisiert bundesweit Debatten und Aktionen!
Mehr Infos: http://www.attac.de/abgeordnete
Zum Bildungsmaterial>>>: Leitfaden zur wirksamen Abgeordnetenarbeit
http://shop.attac.de/index.php/leitfaden-abgeordnetenarbeit.html
oder noch direkter:
Klicke, um auf Abgeordnetenleitfaden_final_feb_16.pdf.pdf zuzugreifen
1.Abgeordnete regional/ Hessen:
http://www.umweltcheck-europarl.de/index.php/index.php?option=com_customproperties&view=show&task=tag&Itemid=61&cp_bundesland=hessen
2. Abgeordnete Europa-Parlament:
http://www.umweltcheck-europarl.de/index.php/EU-Abgeordnete-von-A-Z/
So machte ich einen CETA-CHECK unter: Do the CETA CHECK>>> Befragen Sie Ihre*n Europaabgeordnete*n zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Lüften wir das Geheimnis von CETA und bringen wir die Debatte darüber in die Öffentlichkeit! Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren…
>>> https://stop-ttip.org/de/cetacheck/?m_id=73374 <<<
Meine Frage an Martin Schulz ( martin.schulz@europarl.europa.eu ) lautete : 1. Über CETA-Check:
War der CETA-Verhandlungsprozess, ihrer Erfahrung als Mitglied des Europaparlaments nach zu urteilen, transparent genug, um für ein Abkommen mit so weitreichenden Folgen das notwendige Vertrauen zu schaffen?
2. Über Herrn Schulze´s Mailadresse:
Werter Herr Schulz,
im Rahmen einer Recherche-Arbeit zu:
Do the CETA CHECK>>> Befragen Sie Ihre*n Europaabgeordnete*n zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Lüften wir das Geheimnis von CETA und bringen wir die Debatte darüber in die Öffentlichkeit! Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren…
>>> https://stop-ttip.org/de/cetacheck/?m_id=73374 <<<
Lautete eine Frage an Sie:
Meine Frage an Martin Schulz ( martin.schulz@europarl.europa.eu ) lautete : War der CETA-Verhandlungsprozess, ihrer Erfahrung als Mitglied des Europaparlaments nach zu urteilen, transparent genug, um für ein Abkommen mit so weitreichenden Folgen das notwendige Vertrauen zu schaffen?
Quellenangabe: https://montagsspaziergang.wordpress.com/2016/10/21/ceta-lieber-ein-ende-mit-schrecken-als-ein-schrecken-ohne-ende/#comment-2696
Hier noch zur genaueren Erläuterung, die Begründung zur Anfrage:
https://stop-ttip.org/de/ueber-cetacheck/
Mir ist es sehr wichtig, das Sie auf die Anfragen ihrer Mitbürger eingehen und würde gerne eine offizielle Antwort von Ihnen, …ebenso wie die ihres Kollegen Sven Giegold einstellen wollen.
Bitte versäumen Sie auch nicht auf die Anfragen von https://stop-ttip.org/de/cetacheck/?m_id=73374 ein zugehen, es wäre wirklich sehr schade, wenn Sie den Vertrauensverlust ihrer Wähler/innen derart zementieren würden.
Danke für ihr Bemühen, ihre Hausaufgaben zu mehr Mitmenschlichkeit mit Erfolg um zu setzen und somit auch etwas mehr Einsicht ( zu was ihre Mitbürgen so wollen ) erlangen können. … So viele NGO´s können sich doch wirklich nicht so zu ihrer Recherchearbeit irren , oder? Sehen Sie das als Helfer-Allianzen – Bilden Angebot,
Liebe Grüße ihre Francesca Müller ( Mutter von vier Kindern und um deren Zukunft besorgt ).
Diese Frage erging zuerst an Herrn Martin Schulz … der bisher nicht eine Frage seiner "souveränen" Mitbürger/innen über den Ceta-Check beantwortet hat(-te – Antwort wird erwartet & bei Erfolgen eingefügt + nun aber hinter Herrn Giegold, So ist das nun.. ),… da ist Herr Sven Giegold von den Bündnis 90/ die Grünen vorbildlich & frühzeitig dagegen. Vielen Dank, für die Achtsamkeit.
Antwort von Sven Giegold:
Am 24.10.2016 um 15:38 schrieb Sven Giegold :
CETA vorläufig gescheitert: Sieg für Kritiker, Niederlage für Europas
Handlungsfähigkeit
Link, um diese Information auf twitter/facebook zu verbreiten:
http://bit.ly/2eztd1a
Belgien kann dem EU-Kanada-Abkommen CETA nicht zustimmen. Die dadurch
notwendig gewordene Absage des EU-Kanada-Gipfels am Donnerstag, auf dem
CETA unterzeichnet werden sollte, kommentiert Sven Giegold, finanz- und
wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:
"Das vorläufige Scheitern von CETA, sehe ich mit einem lachenden aber
auch einem weinenden Auge. Es ist gut, dass die vorliegende Fassung des
CETA-Vertrags, der tief in Demokratie und Rechtsstaat eingreift,
gestoppt wurde. Die Art und Weise wie CETA gestoppt wurde, schadet
Europas Handlungsfähigkeit. Heute wurde einmal mehr deutlich: Die
europäische Demokratie hat ein Effizienzproblem. Ganz unabhängig davon,
wie man zu CETA steht, ist es demokratisch nicht hinnehmbar, dass
einzelne Regionen ganz Europa handlungsunfähig machen, auch in
Bereichen europäischer Kompetenz. Die europäischen Institutionen müssen
in den europäischen Kompetenzbereichen entscheidungsfähig sein. Die
vorläufige Anwendung von CETA hätte sich nur auf die europäischen
Kompetenzbereiche bezogen. Gleichwohl müssen nationale Parlamente
eingebunden werden, wenn über Bereiche von CETA entschieden wird, die
auch nationale Kompetenzen betreffen. Europa entscheidet in
europäischen Kompetenzbereichen, nationale Parlamente bestimmen in
nationalen Kompetenzfeldern mit. So hat es auch das
Bundesverfassungsgericht unvermisständlich klar gestellt.
Europa erweckt nun zum wiederholten Male den Eindruck, dass es bei
wichtigen Entscheidungen nicht effizient und entschlossen handeln kann.
Dieses Problem bei den Entscheidungsprozessen erleben wir auch in der
Steuerpolitik, die immer wieder von Steueroasen wie Irland blockiert
wird. So viel Druck wie bei CETA auf die Wallonie gemacht wurde, sollte
Europa lieber auf Steueroasen wie Irland machen. Somit bleibt unterm
Strich: Die Absage des EU-Kanada-Gipfels ist ein Sieg für die CETA-
Kritiker, aber eine Niederlage für Europas Handlungsfähigkeit. Wir
müssen dringend über Reformen diskutieren, die Europa effizientere
Entscheidungsprozesse ermöglicht.
So schlecht die wallonische Blockade für Europas Handlungsfähigkeit
ist, so berechtigt ist die Kritik der Regionalregierung am CETA-
Vertrag. Europa und Kanada sollten die Gelegenheit nutzen und den
Vertrag nun noch einmal überarbeiten. Die Forderungen der Wallonie nach
einem Ausklammern der öffentlichen Daseinsvorsorge bei den
Dienstleistungen, einer Beschränkung der Schiedsgerichte und der
eindeutigen Rechtsverbindlichkeit aller Zusatzerklärungen sind
berechtigt. Das Subsidiritätsprinzip muss auch für Handelsverträge
gelten. Statt nach innen und nach außen ein Signal der politische
Lähmung zu senden, kann Europa mit Nachverhandlungen beweisen, dass es
Handelsverträge abschließen kann, die dem Gemeinwohl in gleichem Maße
wie wirtschaftlichen Interessen nützen."
PS: Sie können hier selbst einstellen, zu welchen Themen Sie
Informationen von mir bekommen wollen:
http://www.sven-giegold.de:8080/r.html?uid=1.1s2.2v3.5dr.frkmdx0um0
Wenn Sie Einladungen zu meinen Veranstaltungen in Ihrer Region bekommen
möchten, tragen Sie bitte auch Ihre Postleitzahl ein (nur in
Deutschland).
——
Sven Giegold, MdEP
http://www.sven-giegold.de
Vernetzt Euch/Vernetzen Sie sich mit mir:
twitter: https://twitter.com/sven_giegold
facebook: https://www.facebook.com/sven.giegold
Quellenangabe: Email über die Mailingliste "Aktive der Attac-AG Finanzmärkte und Steuern"
Infos & Austragen: https://listen.attac.de/mailman/listinfo/agfs-aktive
Vielen DANK, an dieser Stelle, von Francy
—
Weitere Argumente: https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/05/Powershift-Campact-TTIP_Unfairhandelbar-Analyse-ISDS_CETA_final.pdf
+ http://www.nq-anlagentechnik.de/files/Aktuelles/LISTE-kritische-Stellungnahmen-zu-TTIP.pdf & http://www.attac.de/themen/globalisierung/
Als Verbesserungsvorschlag hätte ich auch noch ein zu räumen, das ein Button fehlt zu " Allen Abgeordneten – Alle Fragen stellen!"
Das wäre nachhaltiger & effizienter als jede/n einzelnen anschreiben zu sollen.
Wichtig ist jedoch der Wille zur Erzeugung von "Ver-"/Be-nunfttbegabung und solidarisierung in Bezug auf unsere Lebensgrundlagen + für Alle.
Deshalb möchte ich darum bitten, bleibe auch du oder Sie werte/r Leser/in von ganzem Herzen motiviert und wirke für unsere Grundrechte mit.
Vielen Dank, Gruß von Francy
Zur Erinnerung,… warum wir als Souverän aktiv werden müssen, was auch im BGB ausdrücklich zur Rettung der demokratischen Grundordnung vorgesehen ist, zu TUN:
Von: "Peter Fuchs (PowerShift e.V.)"
Datum: 4. September 2016 um 20:36:14 MESZ
An: "ttip-unfairhandel-bar@listen.jpberlin.de"
Betreff: [Ttip-unfairhandel-bar] SPD-Präsidium schlägt "Ja" zu CETA vor
Liebe Leute,
die SPD-Parteispitze hat heute einstimmig den nicht unerwarteten, aber schrecklichen Beschluss für ein 'Ja' zu CETA getroffen – als Vorlage für den entscheidenen Konvent in Wolfsburg.
Ciao PeFu
————-Liste der Mitglieder des Parteipräsidiums:
Sigmar Gabriel
Hannelore Kraft
Aydan Özoguz
Thorsten Schäfer-Gümbel
Olaf Scholz
Manuela Schwesig
Ralf Stegner
Katarina Barley
Dietmar Nietan
Martin Schulz
Juliane Seifert
sowie die folgenden drei Beisitzer_innen.
Doris Ahnen
Ute Vogt
Florian Pronold
—taz artikel hier und weiter unten Süddeutsche u.a.
taz: http://www.taz.de/SPD-Konvent-zum-Ceta-Abkommen/!5333252/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
SPD-Konvent zum Ceta-Abkommen
Erst zustimmen, dann beraten
Die SPD erweckt den Eindruck, beim EU-Kanada-Vertrag könne noch viel verbessert werden. Doch den Text will die Parteiführung gar nicht verändern.
Im roten
Licht einer Ampel steht der Schriftzug "Stop
Ceta"
Die SPD hofft, dass es doch noch grün wird: Anti-Ceta-Protest an einer Ampel Foto: reuters
BERLIN taz | Die SPD-Spitze will erreichen, dass die Bundesregierung dem Freihandelsvertrag Ceta zwischen der EU und Kanada im Ministerrat zustimmen kann – ohne Änderungen am eigentlichen Vertragstext. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, über die der Parteivorstand an diesem Montag beraten will und das der taz vorliegt. Das SPD-Präsidium hat den Entwurf am Sonntagnachmittag bereits einstimmig gebilligt.
In dem Papier bekräftigt die Parteiführung zwar einzelne Kritikpunkte am vorliegenden Abkommen, die etwa die Kompetenz des geplanten Investitionsgerichts und den nicht ausreichenden Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge betreffen.
Aber diese Probleme sollen nicht durch eine Änderung des eigentlichen Ceta-Vertrags gelöst werden. Der Entwurf fordert lediglich, zu prüfen, „ob Klarstellungen und Präzisierungen etwa in Form von ergänzenden Erklärungen zwischen den Vertragspartnern erforderlich sind“. Welchen formalen Status solche Zusatzvereinbarungen haben sollen, bleibt ebenso offen wie ihre rechtliche Verbindlichkeit.
Geprüft und gegebenenfalls ausgehandelt werden sollen solche Zusatzvereinbarungen im Rahmen der Beratungen des EU-Parlaments. Damit das Parlament darüber beraten kann, muss der EU-Rat dem vorliegenden Vertragstext aber erst einmal zustimmen, argumentiert der Antrag.
Angesichts der bereits erreichten Fortschritte sei es „gerechtfertigt, dass der EU-Ministerrat mit Zustimmung Deutschlands den Weg für die weitere parlamentarische Beratung des Ceta-Vertrages freimacht“. Voraussetzung sei lediglich, dass der besonders umstrittene Investitionsschutz nicht in Kraft tritt, bevor die nationalen Parlamente entschieden haben. Ansonsten gibt es gegen die „vorläufige Anwendung“ von Ceta keine Einwände.
„Der vorliegende Ceta-Text ist final“
Das ist bemerkenswert: Bisher hatten Teile der Parteispitze den Eindruck erweckt, dass der eigentliche Ceta-Vertrag noch einmal geändert werden könnte. Das hält die EU-Kommission aber für ausgeschlossen. „Auch die Verhandlungsbereitschaft der Kanadier hat Grenzen“, heißt es aus Kommissionskreisen gegenüber der taz. Nachdem im Frühjahr noch einige Änderungen vorgenommen wurden, ist der Text mittlerweile in alle EU-Sprachen übersetzt. Er soll noch im Oktober vom Ministerrat und anschließend im Europäischen Parlament verabschiedet werden. „Der vorliegende Ceta-Text ist final“, erklärte die Kommission Ende August.
Führende Vertreter der SPD-Linken scheinen den Kurs der Parteiführung zu stützen. Parteivize Ralf Stegner, der zuvor „Verbesserungen“ bei Ceta verlangt hatte, will eine Änderung des eigentlichen Vertragstexts jedenfalls nicht ausdrücklich zur Bedingung machen. „Auf das Instrument will ich mich nicht festlegen“, sagte Stegner der taz.
Der Sprecher der parlamentarischen Linken der SPD, Matthias Miersch, äußerte sich auf Anfrage gar nicht dazu, wie die von ihm geforderten Nachbesserungen bei Ceta konkret umgesetzt werden sollen. In einem Papier hatte Miersch kürzlich einerseits erklärt, kein Sozialdemokrat könne „diesem Abkommen in der vorliegenden Form zustimmen“. Anderseits plädierte er, ähnlich wie nun der Antragsentwurf des Vorstands, für Nachbesserungen im Rahmen der Beratung im EU-Parlaments – was eine Zustimmung im Ministerrat voraussetzen würde.
Wenn der Parteivorstand den Antrag an diesem Montag beschließt, wird er Grundlage für die Beratungen des Parteikonvents am 19. September. Bei diesem „kleinen Parteitag“ entscheiden 200 Delegierte und die 35 Vorstandsmitglieder über die Haltung der Partei zu Ceta. Um die Offenheit Kanadas für mögliche Ergänzungen des Vertrags zu demonstrieren, ist eine Rede der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland geplant.
Die Stimmung an der Basis ist kritisch
Doch an der SPD-Basis ist die Stimmung kritisch. Die Jusos und viele Parteigliederungen wollen sich an den Großdemonstrationen gegen Ceta beteiligen, die zwei Tage vor dem SPD-Konvent in sieben Städten geplant sind. Und beim Konvent selbst wollen mehrere Landes- und Bezirksverbände durchsetzen, dass Parteichef Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister dafür sorgt, dass Deutschland im Oktober im EU-Ministerrat Ceta die Zustimmung verweigert und das Abkommen damit faktisch aufhält.
Ob sich die Delegierten auf den Formelkompromiss des Vorstands einlassen, den umstrittenen Vertrag eventuell durch Zusatzvereinbarungen zu ergänzen, ist fraglich. „Ich glaube nicht, dass man unsere zentralen Forderungen durch Zusatzprotokolle erfüllen kann“, meint etwa Jan Stöß, der für die Berliner SPD im Parteivorstand sitzt.
Auch die außerparlamentarischen Ceta-Kritiker warnen vor einer Mogelpackung. „Wenn es die SPD-Linke wirklich ernst meint mit Korrekturen bei Ceta, muss sie beim Konvent darauf bestehen, dass es Änderungen am Vertragstext gibt, bevor Deutschland im Ministerrat zustimmt“, sagt Campact-Geschäftsführer Felix Kolb.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/freihandel-spd-praesidium-will-zustimmung-zu-ceta-abkommen-1.3147543
4. September 2016, 18:53 Uhr
Freihandel SPD-Präsidium will Zustimmung zu Ceta-Abkommen
ch EU-Kommissionspräsident Juncker lobt den Vertrag mit Kanada und kündigt an, auch das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA weiterzuverhandeln.
Von Michael Bauchmüller, Cerstin Gammelin, Berlin/Hangzhou
Der Konvent der SPD soll nach dem Willen des Parteipräsidiums das Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) gut heißen. In einem Entwurf für den Leitantrag heißt es, eine Zustimmung der EU-Handelsminister zu dem Vertrag sei "gerechtfertigt". In dem Abkommen seien "in sehr vielen Bereichen fortschrittliche Regeln vereinbart" worden. Damit folgt das SPD-Präsidium der Linie des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Einschränkend heißt es, es gebe noch "offene Punkte und Fragen, die im bevorstehenden Beratungs- und Ratifizierungsprozess weiter geprüft werden müssen". Am Sonntag hatte das Parteipräsidium dem Vorschlag einstimmig zugestimmt, nun soll sich der Parteivorstand damit befassen. Der Entwurf liegt der Süddeutschen Zeitung vor.
An der SPD-Parteibasis gibt es massive Vorbehalte gegen das Ceta-Abkommen. Die Landesverbände in Bremen und Bayern haben es abgelehnt, ebenso die Jusos. Eine Niederlage beim Konvent würde Gabriel weiter schwächen. Der SPD-Chef setzt daher auf die Beteiligung des Bundestags und auf Nachverhandlungen. So dürfe das heikle Kapitel zum Investorenschutz erst in Kraft treten, wenn der Bundestag dem zustimme – es greift am stärksten in nationales Recht ein. Auch müssten einzelne Passagen klarer gefasst werden. Die SPD wolle sicherstellen, "dass dieses Abkommen im Interesse der Menschen ist und wirtschaftliche Macht reguliert", heißt es im Entwurf für den Konvent.
Gabriel hatte zuletzt wiederholt für Ceta geworben. Dagegen hat er TTIP, das geplante Abkommen der Europäer mit den USA, mittlerweile abgeschrieben. Die Verhandlungen seien "faktisch gescheitert", hatte Gabriel befunden. Auch Frankreichs sozialistischer Premierminister Manuel Valls und Österreichs Kanzler Christian Kern (SPÖ) hatten grundsätzliche Vorbehalte gegen TTIP geäußert.
Ungeachtet dessen will die EU-Kommission TTIP noch nicht aufgeben. "Wir werden die Verhandlungen fortsetzen", sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Sonntag im chinesischen Hangzhou. Die Kommission sei von den Mitgliedstaaten damit beauftragt, Freihandelsabkommen auszuhandeln, sagte Juncker am Rande des Gipfels der 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20). Erst im Juni hätten die Staats- und Regierungschefs aller 28 EU-Mitgliedstaaten das Mandat für TTIP bestätigt. Freier Handel sei im Interesse alle Europäer. Das mit Kanada ausgehandelte Ceta-Abkommen sei "das Beste, was wir je verhandelt haben". Juncker forderte die Mitgliedstaaten auf, den Vertrag zügig zu ratifizieren.
Eindringlich warnte der Kommissionschef die Europäer vor dem Versuch, bilaterale Handelsverträge aushandeln zu wollen. "Mir gefällt die Idee nicht, dass Mitgliedstaaten versuchen, ihre eigenen Abkommen zu verhandeln." Anlass sind Versuche der britischen Regierung, mit einzelnen G 20-Staaten direkte Vereinbarungen zu schließen. Premierministerin Theresa May hat inzwischen Gespräche mit China, Indien und anderen Staaten aufgenommen.
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http://www.fr-online.de/politik/freihandelsabkommen-spd-spitze-sagt-ja-zu-ceta,1472596,34708632.html
Freihandelsabkommen SPD-Spitze sagt Ja zu Ceta
Von Karl Doemens
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bringt Ceta auf den Weg. Foto: dpa
Das SPD-Präsidium stimmt einstimmig für den umstrittenen Ceta-Vertrag. Es gebe jedoch noch Präzisierungsbedarf, heißt es in einer Beschlussvorlage.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im SPD-internen Streit über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta eine wichtige Hürde genommen. Nach einer intensiven, mehr als zweistündigen Debatte stimmte das SPD-Präsidium am Sonntag einstimmig einer Beschlussvorlage für den Parteikonvent am 19. September zu, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. In dem achtseitigen Papier heißt es, eine Analyse des Vertrages zeige, „dass in sehr vielen Bereichen fortschrittliche Regeln vereinbart wurden“. Deshalb sei es gerechtfertigt, dass der EU-Ministerrat bei seinem Treffen im Oktober „mit Zustimmung Deutschlands den Weg für die weitere parlamentarische Beratung des Ceta-Vertrages freimacht“. Allerdings gebe es an einigen Punkten noch Präzisierungsbedarf.
Nach Teilnehmerangaben brachte Gabriel selber den Antrag in der Parteispitze ein. Zuvor hatten mehrere seiner Stellvertreter für eine konditionierte Annahme des Abkommens geworben. So hatte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in dieser Zeitung erklärt, er halte die Fundamentalkritik an dem Vertrag nicht für richtig. „Grenzen hochziehen ist keine Lösung“, hatte Schäfer-Gümbel gesagt. Doch müsse „an manchen Punkten noch nachgearbeitet werden“.
Nicht abseits stehen
Ganz ähnlich wird nun in dem Beschlusspapier argumentiert. Die SPD und Europa dürften „nicht abseits stehen, wenn die Standards und Regeln der Zukunft ausgehandelt werden“, heißt es darin. In den Verhandlungen zwischen der EU und Kanada seien zahlreiche Fortschritte erzielt worden.
So sei Ceta nun als gemischte Abkommen eingestuft, das auch der Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Bundestages bedürfe. Statt privater Schiedsgerichte sei ein öffentlich-rechtlicher Investitionsgerichtshof vorgesehen, der „transparentere Verfahren, verbesserte Standards bei der Auswahl der Richter, klarere Definition von Rechtsbegriffen und eine Berufungsmöglichkeit“ vorsehe: „Das sind wichtige Schritte in die richtige Richtung“. Zudem habe Kanada bislang sechs der acht Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO ratifiziert. Die neue kanadische Regierung habe erklärt, sie wolle auch die übrigen beiden Nornen unterzeichnen: „Insgesamt setzt die neue kanadische Regierung unter Führung von Premierminister Trudeau damit neue Schwerpunkte, die zu begrüßen sind.“
Allerdings gibt es nach Einschätzung des SPD-Präsidiums „an einigen Stellen des Vertrages noch offene Punkte und Fragen, die im bevorstehenden Beratungs- und Ratifizierungsprozess weiter geprüft werden müssen“. Möglicherweise seien dort noch Klarstellungen in Form von ergänzenden Erklärungen zwischen den Vertragspartnern erforderlich.
Im Einzelnen meldet die Parteispitze Präzisierungsbedarf bei der Frage an, wie die Unabhängigkeit der richterlichen Entscheidung beim Investitionsgerichtshof gesichert werden soll. Es müsse zudem klar sein, dass wirklich alle acht ILO-Kernarbeitsnormen ratifiziert werden und dass es keine unkontrollierte Liberalisierungen im Dienstleistungssektor gibt. Dies soll im parlamentarischen Verfahren beraten und konkretisiert werden.
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Peter Fuchs
PowerShift – Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V.
Greifswalder Str. 4 (Haus der Demokratie & Menschenrechte, Aufgang A, R. 1308)
10405 Berlin ** Deutschland/ Germany
Mobil: +49-(0)177-633 4900
mailto:Peter.Fuchs@power-shift.de** http://power-shift.de Skype: peter-fuchs
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Ttip-unfairhandel-bar Mailingliste
JPBerlin – Politischer Provider
Ttip-unfairhandel-bar@listen.jpberlin.de
https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/ttip-unfairhandel-bar
Lebensrechte sind eigendlich unverhandelbar, das fair SEIN sollte seitens der vom Volke gewählten zu Gunsten aller Völker um gesetzt werden … & nicht gegen Sie. Arbeitsplätze können auch ethisch korrekt geschaffen werden und sollten nicht zum Machtmissbrauch gegen allen Lebensrechte der Mehrheit (99%) eingesetzt werden…
Danke Peter für deinen Einsatz zur Recherche vom 4.Sept.2016 & auch bezüglich dem Einsatz zu dem Powershift – als Inspiration:
Vertauens-Sache- Monitoring:
1. https://power-shift.de/fuer-regierung-und-wirtschaft-sind-menschenrechte-nur-heisse-luft/
2. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ceta-vertrag-kuriose-wortspiele-1.3191334
3. 1+2= Sahnehäubchen: https://power-shift.de/ceta-verkaufte-demokratie-update/
Vielen Dank also, an alle die wachsam bleiben wollen, solidarische Grüße von Francy mit:
Mitdenken und handeln erwünscht, beim attac-Ratschlag am Samstag den 29.10.2016 >>>
TAGESORDNUNG SAMSTAG (STAND 24.10.)
ab 08 Uhr
Frühstück (Mensa)
09:00 -10.45
Plenum(Foyer)
Begrüßung, Durchgang durch Tagesordnung
Input und Informationen zu G20 in Hamburg 2017 (Alexis Passadakis)
Input Stand der Dinge: Attac-Vorbereitungsprozess und Bündnisprozesse (Achim Heier)
Diskussion der strategischen und politischen Ziele.
10:45- 11:15
Kaffeepause
11:15 -12:45
Plenum: Berichte u. Aussprache (Foyer)
Koordinierungskreis und Rat
Gemeinnützigkeit
Projektgruppe Schwerpunkt
11:15 -12:45
Schulung: Typo3 (Attac-Webteam; Raum 1)
Schulung: Datenschutz (Datenschutzbeauftrager: Roland Schäfer; Raum 2)
12:45 -13:45
Mittagessen und -pause (Mensa)
13:45 -15:15
Plenum: Studie „Zukunft von Attac“ (Foyer)
15:15 – 15:45
Kaffeepause
15:45 -17:45
Arbeitsgruppen zur Strategieentwicklung 2017
G20 (Raum 1)
Freihandel (Raum 2)
Finanzmärkte und Steuern (Raum 3)
Europa (Raum 4)
15:45 -17:15
Schulung für Finanzverantwortliche (Anke Prochnau, Andreas van Baaijen, Raum 5)
17:45-18:15
Vorschläge/ Anträge (Foyer)
Vorschlag Projektgruppe G20: Attac-Aktivitäten G20-Gipfel
Vorschlag Matthias Jochheim: das Geschäft mit dem Krieg stoppen
Vorschlag Attac Stuttgart: Schwerpunkt Wahlkampf 2017
Vorschlag AG Finanzmärkte und Steuern: Honorarstelle „Entwicklung von Kampagnen zur Steuerpolitik & Finanzmärkten“
ab 18:15 – 19:15
Abendessen (Mensa)
19:15
Plenum
Wahlen der Gremien (Raum 1-5)
Später: Cafeteria
YiPp~*, von Francy
Ps. Der gesamte Kommentar ist auf Word kopiert worden und somit nachhaltig in meinem System abgespeichert + ausgedruckt,+ für den attac-Ratschlag, als Motivations-Training zur Selbstverwirklichung, als mündige Menschen vorbereitet.
Einladung: Mitdenken und Mitwirken für eine echte Demokratische Handlungsbasis, … gerne, wir sehen uns beim z.B. attac-Ratschlag am Samstag… oder so.
Jetzt wird´s Plakativ zu WAS WILLST DU IN WIRKLICHKEIT???:
So?: http://shop.attac.de/index.php/catalog/product/gallery/id/781/image/899/
…oder So?: http://shop.attac.de/index.php/catalog/product/gallery/image/904/id/781/
Wer mehr Bildung haben möchte kann auch hier fündig werden: http://shop.attac.de/index.php/bildungsmaterial.html
Bist DU schon bereit ???, für: http://shop.attac.de/index.php/catalog/product/gallery/id/775/image/892/
… Wenn nicht, dann ist auch dieser Ratgeber sehr hilfreich:
http://shop.attac.de/index.php/broschuere-ceta-ttip-tisa-die-wirklich-falschen-freunde.html
Breaking News???
Freihandelsabkommen
Kanada sieht keine Chance für Ceta
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/kanadische-ministerin-chrystia-freeland-derzeit-keine-chance-fuer-ceta-a-1117803.html
X Sehen was noch so geht, DANKE Karly für dein Input zum 21.10.2016
Ein solidarisches HOCH auf die Wallonen, … ihr wisst wie herum man ein Pferd aufsattelt, EMOJY -DAUMEN HOCH ,YES WE WILL ROCK YOU – 1% !!!
Markus Preiß, ARD Brüssel, zum Widerstand gegen CETA
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-224823.html
„Heulender“ Reporter ?
Es wäre ja zu schön, wenn das letzte Wort denn auch partnerschaftlich, demokratisch und inclusiv zum Volke gesprochen bliebe.
Wer seine Hausaufgaben so derart “ gut“ macht, wie die Verhandlungs“partner“ zu CETA, der muß mit einer entsprechenden Resonanz rechnen.
Wie gesagt WÄRE ist noch lange kein Garant für Tatsachenschaffung, der vernunftbasierten Art (der Wortlaut nichts wirklich ändern zu wollen war ja auch eindeutig genug zu allen diesen Vertuschungsversuchen aber zu den Verträgen wurden noch weitere kuriose Wort-unstimmigkeiten entdeckt, hier zusammenfassend auf gelistet: http://rivva.de/276205712
… & Die Hoffnung stirbt immer zu letzt…
Das Herrsche und Teile Regime, der globalen Finanzdiktaoren hat immer nach Wegen gesucht sich vor der Wahrhaftigen auseinandersetzung zu drücken. Fakten jedoch sind genug erzeugt worden um zu erkennen, mit welcher perfider Gewissenlosigkeit sie zu agieren wissen.
BEISPIEL:
Startseite › Politik › Wagenknecht reicht in Karlsruhe Eilantrag gegen Ceta ein
HANDEL
Wagenknecht reicht in Karlsruhe Eilantrag gegen Ceta ein
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 28.10.16 18:31 Uhr
In einem neuen Eilverfahren will die Linkspartei das CETA-Abkommen noch in den letzten Stunden vor der Zustimmung blockieren. Es ist nicht klar, ob der Antrag das Gericht noch rechtzeitig erreicht hat.
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Sahra Wagenknecht von der Links-Partei. (Foto: dpa)
Sahra Wagenknecht von der Links-Partei. (Foto: dpa)
Die Linke im Bundestag hat den Versuch gestartet, die deutsche Zustimmung zum Freihandelsabkommen Ceta in letzter Minute vor dem Bundesverfassungsgericht zu verhindern. Dazu wurde am Freitag ein Eilantrag in Karlsruhe eingereicht. Die Bundesregierung habe die Auflagen der Verfassungsrichter für eine Zustimmung nicht erfüllt, erklärten die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch in Berlin laut dpa.
Die 28 EU-Staaten wollten dem Abkommen der EU mit Kanada bis um 24.00 Uhr am Freitag ihre offizielle Zustimmung erteilen. Das passiert in einem schriftlichen Verfahren. Der Eilantrag zielt darauf ab, den deutschen Vertreter an dieser Zustimmung zu hindern.
Ein Sprecher des Verfassungsgerichts bestätigte in Karlsruhe den Eingang des Eilantrags, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Antrag werde geprüft. Ob darüber noch am Freitag entschieden wird, war unklar. Unbekannt war auch, ob Deutschland Ceta womöglich bereits zugestimmt hat. Über die Zustimmungen einzelner Staaten wird nicht informiert. Nur das Gesamtergebnis wird am Ende mitgeteilt.
Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte auf Anfrage nur, das schriftliche Verfahren sei eingeleitet. «In Kürze werden wir eine Entscheidung im Rat haben.» Zu dem Eilantrag äußerte er sich nicht.
Vorbeugend hat die Linksfraktion zusätzlich einen Hilfsantrag eingereicht. Dieser soll gelten, falls die vorläufige Anwendung von Ceta zum Zeitpunkt der Karlsruher Entscheidung bereits beschlossen ist. In diesem Fall sollen die Verfassungsrichter die Bundesregierung verpflichten, Ceta zu einem späteren Zeitpunkt zu blockieren, nämlich bevor Kanada über die Zustimmung des EU-Parlaments unterrichtet wird.
Die Linke-Abgeordneten haben gegen Ceta Organ- und Verfassungsklage eingereicht. Daneben gibt es drei weitere Verfassungsbeschwerden. Abschließend wird über diese Klagen erst in einem Hauptsacheverfahren entschieden. Auf mehrere Eilanträge hin hatte sich der Zweite Senat in Karlsruhe aber bereits in einer Verhandlung am 12. Oktober mit Ceta beschäftigt und tags darauf ein Urteil verkündet.
Mit diesem Urteil hatten die Richter Ceta grundsätzlich grünes Licht erteilt, für die deutsche Zustimmung aber drei Bedingungen formuliert. Unter anderem muss sichergestellt sein, dass Deutschland im Zweifel aus dem Abkommen wieder herauskommt. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte in Karlsruhe zugesagt, diese Auflagen einzulösen. Aus Sicht der Linken ist das aber nicht passiert.
Das Parlament der Wallonie stimmte am Freitag dem CETA zu.
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Quellenangabe: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/28/wagenknecht-reicht-in-karlsruhe-eilantrag-gegen-ceta-ein/
RESÜMEE: Stört aber keinen. Die EU- Vertretungs-Lobby (-Horrorclowns-Show pünktilch zu Halloween ???) hat scheinbar „gewonnen“…
oder?
Der politische Konsument, muß nun selbst reflektieren, in wie fern diese/r Vorbildfunktion übernehmen kann.
Viel Erfolg -Gruß von Francy
Neues Hobby erwünscht?
Die Troyanische CETA-Märe soll ja + am liebsten an alle Bürgen vorbeigeschmuggelt werden.
Wie so oft in der Vergangenheit der Menschheitsgeschichte suchen sich die 1% der psychopatischsten Lobbyisten zu Wahnsinns-Geschäften, Mittel und Wege ihre Diktate anderen (Bürger/innen) auf zu Pfropfen, um sich Wirtschaftsvorteile zu sichern.
Nun, da diese Grundeinstellung kaum mit Bildungsmechanismen bei zu kommen scheint, … wäre ja auch nicht mit einer Gesprächstherapie beim Psychiater geheilt, so kann man sich überlegen ein ehrenwertes „neues“ Hobby ( ist schon getestet und für machbar befunden + noch …) an zu eigenen: http://www.gendreck-weg.de/gdw-neu/pages/download/Handzettel_1105.pdf , Mehr Hintergrund-Info´s unter: http://www.gendreck-weg.de …oder als Kompakt- Anleitung unter:https://montagsspaziergang.wordpress.com/2014/12/15/warum-vegan-2/#comment-1225 (Link-Tips zur Umsetzung)
ATTAC-Herbstratschlag-Tages-Termine: http://www.attac.de/ratschlag/tagesordnung/
Tagesordnung Freitag (Stand 17.10.)
ab 15 Uhr
Aufbau
ab 16 Uhr
Anmeldung
16.15
Haushaltsvorbesprechung (Raum 1)
Ratschlag für Neue (Raum 2)
ab 18 Uhr
Abendessen (Mensa)
19 Uhr
Plenum (Foyer)
Begrüßung
Vorstellung der TO
Abstimmung über Aufnahme von Initiativvorschläge
19.30 Uhr
Podiumsdiskussion (Foyer):
Solidarisch statt neoliberal und nationalistisch – was für eine Linke brauchen wir? Diskussion mit der Journalistin Ulrike Herrmann und dem Soziologen Michael Hartmann
Die politische und ökonomische Krise hält an, jederzeit kann die nächste Blase auf den Finanzmärkten platzen und trotzdem ist die gesellschaftliche Linke so schwach wie lange nicht mehr und schafft es nicht, aus ihrer nun schon sehr lange anhaltenden Krise heraus zu kommen. Gleichzeitig bescheren die politisch Unzufriedenen den Rechtspopulisten europaweit Erfolge. Griechenland, Spanien und Portugal scheinen Ausnahmen von diesem Trend zu sein, sind aber innerhalb Europas keine Schwergewichte. In Deutschland feiert die AfD Erfolg um Erfolg. Denn sie vertritt vermeintlich sowohl Besserverdienende und vom sozialen Abstieg bedrohten Mittelschichtangehörigen als auch von Erwerbslosigkeit betroffene Modernisierungsverlierer.
Offensichtlich gelingt es der gesellschaftlichen Linken nicht, für diejenigen, die durch die Krise bedroht oder auch nur verunsichert sind, eine glaubwürdige Alternative darzustellen. Was macht sie falsch? Wie kann die verbreitete Ratlosigkeit angesichts immer mehr Neoliberalismus, Nationalismus, Fremdenhass und einem auseinanderdriftenden Europa überwunden werden? Was für eine Linke brauchen wir, um der fortschreitenden Entsolidarisierung auf allen Ebenen entgegenzuwirken? Und welche Rolle kann Attac in solch einer Linken spielen? Dies sind die Fragen, denen wir zusammen nachgehen wollen.
Tagesordnung Samstag (Stand 17.10.)
ab 08 Uhr
Frühstück (Mensa)
09:00 -10.45
Plenum(Foyer)
Begrüßung, Durchgang durch Tagesordnung
Input und Informationen zu G20 in Hamburg 2017 (Alexis Passadakis)
Input Stand der Dinge: Attac-Vorbereitungsprozess und Bündnisprozesse (Achim Heier)
Diskussion der strategischen und politischen Ziele.
10:45- 11:15
Kaffeepause
11:15 -12:45
Plenum: Berichte u. Aussprache (Foyer)
Koordinierungskreis und Rat
Gemeinnützigkeit
Projektgruppe Schwerpunkt
11:15 -12:45
Schulung: Typo3 (Attac-Webteam; Raum 1)
Schulung: Datenschutz (Datenschutzbeauftrager: Roland Schäfer; Raum 2)
12:45 -13:45
Mittagessen und -pause (Mensa)
13:45 -15:15
Plenum: Studie „Zukunft von Attac“ (Foyer)
15:15 – 15:45
Kaffeepause
15:45 -17:45
Arbeitsgruppen zur Strategieentwicklung 2017
G20 (Raum 1)
Freihandel (Raum 2)
Finanzmärkte und Steuern (Raum 3)
Europa (Raum 4)
15:45 -17:15
Schulung für Finanzverantwortliche (Anke Prochnau, Andreas van Baaijen, Raum 5)
17:45-18:15
Vorschläge/ Anträge (Foyer)
Vorschlag Projektgruppe G20: Attac-Aktivitäten G20-Gipfel
Vorschlag Matthias Jochheim: Abrüstung
Vorschlag Attac Stuttgart: Wahlkampf 2017
ab 18:15 – 19:15
Abendessen (Mensa)
19:15
Plenum
Wahlen der Gremien (Raum 1-5)
Später: Cafeteria
Tagesordnung Sonntag (Stand 17.10.)
ab 08:00
Frühstück (Mensa)
09:00-9:30
Plenum (Foyer)
Wahlergebnisse
In drei Minuten
9.30-10.30
Vorschläge (Foyer)
Vorschlag Rats AG Website
ggf. Initiativvorschläge
10:30- 11:00
Kaffeepause
11:00-13:00
Plenum (Foyer)
Haushalt
Abschluss
ab 13
Gemeinsamer Abbau
13 – 15
AG- und Open Space-Phase
AG Internationales (Raum 1)
Hintergründe erkennen, hilft weiter zu denken, Hilfsangebote:
Factsheets
Factsheets sind ein wichtiges Medium der Kampagnenarbeit von Attac – sie stellen in knapper Weise dar, was sich hinter einem aktuellen Begriff oder Thema verbirgt. Es geht hier um eine schnelle Orientierung: Zahlen, Akteure, Positionen, Argumente.
Unser Ziel ist, in einer allgemeinverständlichen Sprache und mit strukturiertem Aufbau wesentliche Aspekte eines Themas abzubilden. Mit den Factsheets streben wir – wie mit anderen Materialien und Aktivitäten auch – eine ökonomische Alphabetisierung an, die das Verständnis von Zusammenhängen in Globalisierungsprozessen erleichtert.
Besonders bei Projekten, die ein breites Themenspektrum in sich vereinen, sind Factsheets nützlich, um einzelne Aspekte übersichtlich auf den Punkt zu bringen.
Beispiele zur Eurokrise
Fakten zur Europäischen Zentralbank
Im Zuge der Eurokrise erpresst die Europäische Zentralbank mit ihrer Kreditpolitik demokratisch gewählte Regierungen.
Fakten zum Pakt für Wettbewerbsfähigkeit
Mit dem „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ setzte Angela Merkel in neues Instrument zur Durchsetzung drastischer Sozialkürzungs- und Liberalisierungsmaßnahmen auf die Krisenagenda.
Fakten zur Schuldenbremse
Mit der so genannten Schuldenbremse, einer unbrauchbaren Maßnahme zur Sanierung der öffentlichen Haushalte, werden Kommunen zu Privatisierungen genötigt.
Beispiele zur Kampagne Umverteilen
Einkommensungleichheit und Wachstumszwang
Wer eine nachhaltige Entwicklung und Schonung der natürlichen Ressourcen erreichen möchte, muss sich für größere Einkommensgleichheit einsetzen.
Einkommensungleichheit und Gewalt
Eine sehr ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen zerstört die Grundlagen für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und fördert sozial unangemessenes und kriminelles Verhalten.
Ungleichheit, Lebenserwartung und Gesundheit
Große soziale Ungleichheit hat negative Auswirkungen auf Lebenserwartung und Gesundheit – in allen Einkommensgruppen.
Gut zu wissen
Kampagnen sind ein wichtiges Element unserer politischen Arbeit. Jede Kampagne bringt uns unseren Visionen ein Stückchen näher. Weitere Infos
Im Attac-Webshop gibt es nicht nur Factsheets, sondern auch viele andere Materialien – etwa Plakate, Flyer, Broschüren und Aufkleber. Weitere Infos
Quellenangabe: http://www.attac.de/bildungsangebot/factsheets/
Auch die Basis-Texte zu den Themenschwerpunkten, der heutigen Krisen sind ein Hilfsangebot um einen Überblick erhalten zu können, was an Recherchearbeit geleistet wurde für eine vernünftigeren Umgang zur Wirtschaftsökonomie und Humanität:
Sommerakademie
Aktionsakademie
Attacademie
Bildungsmaterial
Referent_innen
Basistexte
Webshop
Factsheets
Rundbrief
Sand im Getriebe
Autor_innenbeiträge
AG Bildungskoordination
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Basistexte
Etwa vier neue Basistexte veröffentlicht Attac im Jahr, zu aktuell diskutierten Themen. Es sind kleine, erschwingliche Bändchen, mit denen Attac die Verständlichkeit von politischen, sozialen, ökonomischen und ökologischen Themen, die im Mittelpunkt der Bildungsarbeit stehen, gewährleistet. Das Profil macht die Reihe zu einem „Grundkurs der Globalisierungskritik“ – Problemstellungen, Akteure und Handlungsoptionen im jeweiligen Themenfeld werden allgemeinverständlich und anschaulich beschrieben.
„Die Reihe besteht aus keinen schweren Wälzern, sondern aus längeren Essays zu günstigen Preisen, deren Ziel es ist, Menschen zum Weiterlesen und vor allem zum Handeln zu motivieren.“ (unique 1-2003)
Autor_innen der Basistexte sind Expert_innen aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac oder Mitglieder von Projektgruppen, die sich jahrelang mit den Themen beschäftigt haben. Globalisierungskritische Perspektiven auf bestimmte Politikfelder innerhalb von jeweils 96 Seiten pro Band zugänglich zu machen – das wollen wir mit den Basistexten erreichen. Wo Fachbegriffe notwendig sind, werden sie für Einsteiger_innen handhabbar gemacht. Auch abstrakte Zusammenhänge vermitteln die Autor_innen in einer übersichtlichen Darstellung und mit Hilfe von zahlreichen Beispielen.
Basistext 48: 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.
25 Autorinnen und Autoren aus 18 gegen das Freihandelsabkommen aktiven Organisationen tragen 38 schlagkräftige Argumente vor, warum sie gegen TTIP, CETA & TiSA sind: Die Verträge sind nicht einmal teilweise zu retten! Das Buch macht Mut, die… mehr
Basistext 47: Rechte Kulturrevolution
Die Neue Rechte unterscheidet sich vom Nazi-Klischee. Statt Springerstiefel und Bomberjacke tragen ihre Vertreter_innen Anzüge, geben sich bieder und sitzen in Rechtsanwaltskanzleien, Universitäten und Medienhäusern. In den letzten Jahren haben sie… mehr
Basistext 46: Solidarisch aus der Krise wirtschaften
Kapitalistisches Wachstum erzeugt ökologische und ökonomische Krisen. Das ist allgemein bekannt. Dennoch gilt es ebenfalls als ausgemacht, dass kapitalistisches Wachstum zur Lösung der sozialen und ökonomischen Krisen unverzichtbar ist. Ein… mehr
Basistext 45: Die Freihandelsfalle
Freihandel bringt Wachstum und Wohlstand für alle – so die Behauptung. Bei den Verhandlungen für ein neues Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werden neoliberale Dogmen weiter verfolgt, obwohl die Schattenseiten der Globalisierung… mehr
Basistext 44: Umverteilen: von oben nach unten
Die Schere zwischen Reich und Arm klafft immer weiter auseinander. Deshalb sind reiche Haushalte deutlich stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen.Die extreme Ungleichverteilung der Vermögen ist eine zentrale Ursache der globalen… mehr
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Basistexte bestellen
Die Basistexte gibt es im Attac-Webshop, beim VSA-Verlag oder in Ihrer Lieblingsbuchhandlung.
Quellenangabe: http://www.attac.de/bildungsangebot/basistexte/
Bei alle diesen Ge/wissens-Bildenden beiträgen, fragt sich nur,… wieso man einer solchen Bildungsinstutition hauptsächlich ehrenamtlicher Organisatoren und Referenten, die Gemeinnützigkeit ab zu sprechen versucht, während gleichzeitig versucht wird das Herrsche und Teile-System „unwiderrufbar“ zu installieren???
…Natürlich könnte auch plakativ dieser Filmbeitrag: Wahrheit über diese Welt – die ihr nicht verstehen werdet – Doku ( https://youtu.be/A5QxznrET6Y empfohlen werden, … doch wenn der KUNDE IST KÖNIG-KONSUMENT, nicht einsehen will oder kann welchen Anteil er an diesem Schatten-SYSTEMen mit trägt ( Selbstachtende Selbstreflektion zur wahrhaften Einstellung,…gnädig aber auch Lernwillig zur Besserung), so wird die anhaltende Verdummungsstrategie auf eine Schwachsinnige Einstellung, ihr Zoll erheben können. Wenn man hinterfragt, wie abhängig man schon ist, da man bereits in einer egomanisch (selbstverachtender Art) orientierten + lebensverachtenden Einstellung hinein geboren wurde ( Abtöten von Lebensmittel + Ressourcen zu Nahrungsmittel, als nur ein Beispiel + als „NORMAL“ täglich praktiziert ) und dann meint über die Pharmaindustrie „gesunden“ zu können, der / die hat noch nicht erkannt woran es wahrlich mangelt.
Eine unfähigkeit zur Erkenntnis, durch noch mehr Mangel ausgleichen zu wollen führt nur noch mehr ins eigene Verderben. Es wird ZEIT die eigenverantwortung und die Vernunftbegabung hierzu erst einmal zu hinterfragen. Ab dem Zeitpunkt, das man erkennen kann, wo man selbst gerade steht, kann Handlungsbefähigung Initiert werden. SELBSTHEILUNGS-PRINZIP. Viel Erfolg}}}~* + DANKE~*, von Herzen – Francy
Für Angehende rEVOLUTzer/innen eine kleine Handreichung:
attac Odenwald
Anhänge12:00 (vor 1 Stunde)
an Attac
Mikis
„Weil ich mich nicht Gesetzen beugte…“
Musikalischer Mikis-Theodorakis-Abend. Ein Leben in Liedern
mit Gina Pietsch (voc) und Christine Reumschüssel (p)
Die NaturFreunde Bad König laden ein für Samstag, 05. November 2016, in die Wandelhalle nach Bad König. Beginn 19:30 Uhr – Einlass 19:00 Uhr
Mikis Theodorakis ist mit den Kämpfen des griechischen Volkes verbunden wie kein anderer. Seine Lieder gingen um die Welt und sind noch heute kein bisschen müde.
Im Sommer letzten Jahres ist Mikis Theodorakis 90 Jahre alt geworden – und kein bisschen leise. Aus ganzem Herzen ist er Komponist, Schriftsteller, Politiker und Freiheitskämpfer, der sich seit Jahrzehnten bis heute in die Politik einmischt und unerschrocken für die Freiheit des Individuums kämpft. Wofür er viele Jahre in Gefängnissen und Lagern verbringen musste. Zum ersten Mal im Alter von 18 Jahren während der Besetzung Griechenlands durch die deutsche Wehrmacht und später aufgrund seines Kampfes gegen die Herrschaft der Obristen. Theodorakis nahm nie ein Blatt vor den Mund und sagt, „… dass die westliche Welt insgesamt als Zukunftsmodell gescheitert ist. Freiheit und Demokratie dienten vor allem der atemberaubenden Entwicklung der großen Konzerne, der Corporations. Der gesamte „Fortschritt“ hatte immer nur einen Zweck: dass einige wenige Leute sehr viel Geld verdienen. So ist der Mensch zur Handelsware degradiert.“
In Griechenland kennt jedes Kind Theodorakis als großen Freiheitsheld. Weltweit bekannt wurde er insbesondere durch den von Anthony Quinn am Strand von Kreta getanzten Sirtaki im Film Alexis Sorbas, einem der erfolgreichsten Filme aller Zeiten, und dem Canto General nach Versen des chilenischen Dichters Pablo Neruda. Das Werk von Theodorakis umfasst weit mehr als 1000 Lieder, Cantaten, Symphonien, Kammermusik, Filmmusiken.
Sein Leben ist nachzulesen in einer Unzahl von Büchern. Und doch ist es zu wenig, was wir über ihn wissen. So erzählen die Berlinerinnen Gina Pietsch (Gesang) und Christine Reumschüssel (Klavier) singend und spielend über ein Leben in Liedern, eben „weil er sich nicht Gesetzen beugte“.
Gina Pietsch ist als Sängerin nicht nur eine der namhaften Brecht-Interpreten. In ihrem Theodorakis-Programm profitieren die eindringlichen Gesänge des Griechen von ihrem unpathetisch packenden Vortrag.
Gina Pietsch moderiert dabei so sympathisch wie kenntnisreich das Leben des Dichters, Musikers, Politikers und Menschen, so dass uns auch der Mensch Theodorakis dabei sehr nahe kommt. Wunderbar einfühlend begleitet am Flügel von Christine Reumschüssel.
Karten-Vorverkauf,
Karten (15 € / 12 €) gibt es
in der Wandelhalle i n Bad König im Café-Bistro La Piazza
in der Literaturbuchhandlung Paperback in der Bahnhofstraße 43 in Bad König
in der Buchhandlung Schindelhauer in der Bahnhofstraße 13 in Michelstadt.
Kartenreservierung gerne auch unter bad-koenig@naturfreunde.de
Veranstalter:
NaturFreunde Bad König
Stefan Orth
Trieb 6
64750 Lützelbach
Tel. 09372 6601
eMail: bad-koenig@naturfreunde.de
Logo_VereinsPartner (555×640)
2 Anhänge …
Zur Info: An der Abendkasse sind die Eintrittskarten zu 18€ /15€ zu bekommen.
An alle rEVOLUzerInnen, wer Angst hat vor gruselmeldungen wie diese: http://www.heute.at/news/welt/EU-Rat-abgeriegelt-Blut-Protest-gegen-CETA;art23661,1362566 … und auch davor wie die 16 Demonstranten – wegen Sachbeschädigung versus Demokratieschutz verhaftet zu werden, muß sich gut überlegen wem er,sie,es durch einer Enthaltung tatsächlich dient.
Interessante Lektüre zur schweigenden Masse: SOS: Themen der Jugendseelsorge
https://books.google.de/books?isbn=3870924381
Thorsten Riewesell – 2007 – Religion
Möglich wird Mobbing aber nur durch die dritte Gruppe: die Möglichmacher, die … grob in zwei Gruppen einteilen: Die Mitläufer und die schweigende Masse.
Liebe Grüße von Francy mit: http://faktencheckhellas.org/
Hier ein aus dem Zusammenhang gerissener Kommentar ( meinerseits ), welcher aber in seiner Aussagewucht fast unfassbar erscheint:
Hallo Sven,
das Problem Europas besteht darin, dass es keine Verfassung, keine gewählte Regierung und kein entscheidungsberechtigtes Parlament gibt. Heute dominiert in Europa ein Thema: Die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Und das empfinden die Menschen als undemokratisch. Oder sie haben das Gefühl, dass Deutschland als größte Wirtschaftsmacht dominiert. Oder dass gleich die WIrtschaft regiert. Und alle diese Gefühle sind berechtigt.
Liebe Grüße
Karl-Martin
_________________________________
Karl-Martin Hentschel, Dipl. Mathematiker und Autor
Mehr Demokratie e. V. (Bundesvorstand), Netzwerk Steuergerechtigkeit (Kokreis), ATTAC (Bundes-AG Finanzmärkte)
… ES GRUSELT MIR…
& Dir/Ihnen?
… & obwohl es alle zu ahnen scheinen, will es keiner wissen, …oder?
Was genau geht wirklich vor?
Ist es die Feigheit oder das Unvermögen?
Wo steht sich selbst der/die Einzelne in der Eigenverantwortung Rede und Antwort?
Vorbildfunktion wird gesucht, Sucher jedoch (Snowden, Assange,…Jeshua ,.. DU und ich) – wie werden die behandelt ?
Ist Angst,das unbewusste Umfeld, in dem wir leben wollen?
Uns ihr Stellen, Angst überwinden, das ist das Ziel um Friede garantieren zu können.
Deregulierung erzeugt Zweifel … aber scheinbar auch derart, das die Vernunftbegabung, die die grundsätzliche Vorraussetzung zur Mündigkeit begründet, in Frage gestellt ist…
Was soll das bloß bedeuten & wohin soll es führen?
Nach+ Vordenken ist erwünscht,… so wie hier: Ein Hoch auf die Gallische Dörfer-Strategie !!!
————————
EU-Kanada-Gipfel abgesagt: Wallonien stoppt CETA – vorerst!
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Ralf-Uwe Beck | Mehr Demokratie e.V. Abbestellen
27. Okt. (vor 1 Tag)
an mich
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Sehr geehrte Frau Müller,
gespannt haben wir auf diese Nachricht gewartet. Nun ist klar, dass der für heute geplante EU-Kanada-Gipfel abgesagt wurde, weil die Wallonen bei ihrem NEIN geblieben sind. Die belgischen Regionen nehmen für sich in Anspruch, offene Fragen zu klären, bevor sie sich abschließend zu CETA positionieren. Das ist vollkommen legitim.
Beinahe hätte hier gestanden: Vertrag zwischen Kanada und der EU trotz breitem gesellschaftlichen Widerstand unterzeichnet. Stattdessen: Gipfel abgesagt. Keine Unterzeichnung. Und damit ist das vorerst beste aller denkbaren Ergebnisse erreicht. Vorerst kommt CETA nicht!
Die Absage des Gipfels ist ein Zwischenerfolg im Kampf gegen CETA. Doch noch ist das Abkommen nicht endgültig vom Tisch.
Wie konnte es dazu kommen?
Weil die Wallonen bei ihrem NEIN geblieben sind! Die belgische Regionalregierung und das Regionalparlament haben dem immensen Druck aus Brüssel Stand gehalten. Das verdient Respekt. Sie haben sich keine Ultimaten aufzwingen lassen und dem künstlichen Zeitdruck, den die EU-Kommission aufgebaut hat, nicht nachgegeben! In den vergangenen Tagen haben zehntausende Bürger*innen ihre Solidarität mit Wallonien erklärt. Sie haben gehofft und gebangt, dass die belgischen Vertreter*innen bei ihrem NEIN bleiben. Und wurden nicht enttäuscht.
Doch es ist keinesfalls so, dass CETA ein von allen für gut befundenes Abkommen wäre, dem sich nur diese Region in Belgien verweigern würde. Seit drei Jahren stemmt sich eine breite europaweite Widerstandsbewegung gegen die Abkommen. Über drei Millionen Menschen haben europaweit gegen TTIP und CETA unterschrieben, Hunderttausende gingen auf die Straße. Viele Mitgliedstaaten haben bis vor kurzem um die Zustimmung gerungen, und in Deutschland steht noch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus.
Was heißt die Gipfel-Absage jetzt für CETA?
Noch nicht das Aus. In den nächsten Monaten sind weitere Versuche seitens der EU-Kommission und aus den Mitgliedstaaten zu erwarten, den Widerstand der Wallonie zu brechen und CETA doch noch zu verabschieden!
Wir müssen weiter hellwach bleiben. Vor dem Bundesverfassungsgericht steht die Hauptverhandlung unserer Verfassungsbeschwerde noch aus. Bis das Gericht abschließend über CETA entscheidet und bis CETA von allen EU-Staaten ratifiziert ist, haben wir die Chance, den Kampf gegen CETA politisch weiter zu führen. In drei Bundesländern haben wir direktdemokratische Verfahren gegen CETA angeschoben! Damit wollen wir die Landesregierungen von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein verpflichten, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen.
Solange die undemokratischen Abkommen nicht endgültig vom Tisch sind, werden wir weiter kämpfen.Bitte schließen auch Sie sich uns als Mitglied an.
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Mit den besten Grüßen!
Claudine Nierth & Ralf-Uwe Beck
Vorstandssprecherin und Vorstandssprecher
P.S.: TTIP und CETA zeigen, wie stark die Zivilgesellschaft sein kann, wie sehr wir Politik bewegen können. Aber CETA und TTIP zeigen auch, wie dringend notwendig bundesweite Volksentscheide sind. Politischer Druck ist erst dann richtig wirksam, wenn das Volk die Sache selbst entscheiden kann. Solche Handelsverträge legen uns auf Jahrzehnte fest, sie greifen tief in unseren Alltag ein – darüber sollten wir selbst entscheiden können. Dafür setzt sich Mehr Demokratie ein.
Hier klicken und Mitglied bei Mehr Demokratie werden!
Mehr Demokratie e.V. unterstützen!
Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen – von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen – mit Ihrer Unterstützung!
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Impressum
Mehr Demokratie e.V.
Charlie Rutz
Verantwortlich für Webseite, Social
Media und Online-Fundraising
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin
E-Mail: info@mehr-demokratie.de
Telefon: (030) 42082370
Geschäftsführender Vorstand:
Roman Huber
Kassenwart:
Bernhard Marx (Bundesvorstand)
Vereinsregister:
Nummer 5707, Amtsgericht Bonn
Spendenkonto
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V.
BIC: BFSWDE33MUE
IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00
Bildquellen
Foto by Jörg Haas/Campact | Lizenz: CC BY-NC 2.0
Dies ist ein Service von Mehr Demokratie. Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse angemeldet: francy1969@googlemail.com Diese können Sie jederzeit hier ändern. Falls Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie sich hier austragen.
Danke Wallonie, für eure „Weitsichtigkeit“ (…ob eine Brille da besser genutzt hätte? – nun sieht es mehr nach tragik-Komödie aus … was so geht), … Erst müssen die Hausaufgaben korrekt gemacht werden, bevor es ein Bestanden gibt.
Liebe Solidaritäts-Grüsse zu allen echt Demokratie-Interessierten von Francy mit einer Handlungsempfehlung an: http://www.attac.de/was-ist-attac/strukturen/attac-netzwerk/bundesbuero/buero/ – Fachbereich Kampagnenunterstützung >>>
Hallo Kay Schulze,
Bezüglich des Thema´s STOP-Schild-Bapper hätte ich noch einen Impuls weiter zu reichen.
Um nicht als ewig gestrige wirken zu müssen bei Illusionsopfer, könnte man (auch zu TISA) einen Slogan mit dazu fügen.
& so könnte es wirken:
Stopsschild im oberern Bereich “ Fakten statt Glaube-
Info: bei den NGO´s “
Mittig das STOP
Unten TTIP, CETA, TISA,
Zu dem Stopschild-Logo als Bilddatei auf der ersten Seite, der NGO´s -Helferallianzen, sollten gleich alle aktuellen Fakten und auch die To do´s aufgelistet sein. Wichtig ist, das hier alle an einer Strippe ziehen, damit die Ernsthaftigkeit der Situation seine volles Ausmaß aufzeigen kann.
Diese Aktion, die auf das bereits geleistete prima aufbaut, ist plakativ und informativ genug um im öffentlichen Raum die eingelullten beständig zum aufwachen an zu regen.
SEI DIREKT: Wichtig ist die Einigkeit aller NGO´s zur Bereitstellung der Info´s bezüglich dem Logo und der Willkommens- Header-Seite.
… Geht das? … Eine schnellere Abhilfe fällt mir gerade sonst auch nicht ein.
Ohne Zusatzinfo: “ Fakten statt Glaube-Info: bei den NGO´s “ , werden die Bapper eher nur als veraltet und oder störend wahrgenommen werden und wären sinnlos und für die Tonne. Upcycling finde ich also besser, da nachhaltiger.
Was meinst Du oder Sie dazu?
Danke für eine Rückmeldung + zu wie diese Idee noch förderlich oder alternativ umgesetzt werden kann.
Ein Link zur Spendenaktion “ regelt das Stopschild “ – anlehnend an die Yes Men regeln die Welt, wäre NGO´s übergreifend ebenfalls hilfreich ( insbesondere wenn man die Gemeinnützigkeit entzogen bekommen soll, nachträgl. eingefügt: So könnte attac auch noch auf dieses Problem aufmerksamer machen)
Nicht gemeinnützig???:
Der Grundkonsens von ATTAC lautet:
ATTAC lehnt die gegenwärtige Form der Globalisierung, die neoliberal dominiert und primär an den
Gewinninteressen der Vermögenden und Konzerne orientiert ist, ab: Die Welt ist keine Ware.
ATTAC wirft die Frage nach wirtschaftliche Macht und gerechter Verteilung auf.
ATTAC setzt sich für die Globalisierung von sozialer Gerechtigkeit, politischen, wirtschaftlichen und
sozialen Menschenrechten, für Demokratie und umweltgerechtes Handeln ein.
In diesem Korridor emanzipatorischen Politikverständnisses haben unterschiedliche Vorstellungen
über Wege und Instrumente wie dieser Konsens in praktische Politik umgesetzt werden kann, Platz.
Das reicht von jenen, die sich für einzelne Aspekte der ATTAC-Programmatik (z.B. Entschuldung
der Entwicklungsländer oder Einführung der Tobin-Tax) engagieren wollen, über jene, die für eine
demokratische Regulierung und Zivilisierung der Globalisierung und einen radikalen Reformismus
eintreten, bis hin zu jenen, die der Auffassung sind, dass das bestehende Wirtschaftssystem als solches
in Frage zu stellen ist. Der Respekt dieses Pluralismus ist unabdingbare Geschäftsgrundlage
von ATTAC. Die Erarbeitung konkreter Politik und praktischer Maßnahmen werden aus der Vielfalt
heraus und in solidarischer Auseinandersetzung unterschiedlicher Meinungen entwickelt.
… ???… nicht gemeinützig ???
Quellenangabe: http://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/attac-strukturen/Regelsammlung_Attac_Stand_200509.pdf
Sonnige Grüße aus Otzberg, von Francy
… Antwort seitens der Kampagnenunterstützung wird erwartet und transparent hier ersichtlich sein.
Hoffe zumindest auf eine Möglichkeit etwas Bewegung in die Massenträgheit hinein zu bekommen, … so wie es ein kleiner Stein ebenfalls vermag. Das wäre wahrlich toll.
Antwort:
& weiter geht es mit einer Reflectionsmöglichkeit:attac Odenwald lädt herzlich ein zum Monatstreff 08. NOVEMBER 2016
Posteingang
x
attac Odenwald
1. Nov. (vor 1 Tag)
an Attac
Liebe Freundinnen und Freunde,
Herzliche Einladung zum
attac Odenwald Monatstreff NOVEMBER
Dienstag, den 08.11.2016, 20h
Gaststätte „Zum Deutschen Haus“ in Michelstadt.
Vorschlag zur Tagesordnung:
Bericht vom attac-Herbst-Ratschlag – Detlev
Tagesseminar „Jenseits des Kapitalismus– Alternative Wirtschaftsmodelle“
mit Prof. Dr. Frank Deppe am 12.11. 9.30 bis 16h im Kloster Höchst i.Odw.
„Geld ist genug da, aber die Verteilung stimmt nicht!“
Zur Einkommens- und Vermögensentwicklung in Deutschland
mit Dr. Kai Eicker-Wolf am 17.11. 19h in Brensbach/Wersau
CETA & TTIP – Beratung zur Lage der Dinge – dazu unten attac-d-presse
http://www.taz.de/Chronik-der-EU-Ceta-Verhandlungen/!5346185/
Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg – dazu unten attac-d-presse
Autobahn-Privatisierung.
https://www.gemeingut.org/texte-aus-der-taz-sonderbeilage-melkkuh-autobahnen-bundesregierung-macht-aus-der-daseinsvorsorge-ein-anlageprodukt/
Verschiedenes
Beste Grüße
Manfred Ertl
Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 30. Oktober 2016
* Globale Ungleichheit bekämpfen: Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg
* Widerstand gegen CETA, TTIP; TiSA und Co. geht auch 2017 weiter
Gegenaktivitäten zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sowie der
weitere Widerstand gegen CETA, TTIP und andere Freihandelsabkommen
werden im kommenden Jahr Schwerpunkte des Engagements von Attac
Deutschland bilden. Das haben die Aktiven des globalisierungskritischen
Netzwerkes bei ihrem Ratschlag am Wochenende in Frankfurt am Main
beschlossen.
„Die Welt ist aus den Fugen – wer sie ändern will, braucht neue Ideen,
nicht die alten Rezepte. Die G20 steht für eine Fortsetzung der
Standortkonkurrenz, die Wettbewerbsfähigkeit durch Lohn- und
Sozialdumping erkauft und damit die soziale Ungleichheit weltweit weiter
verschärft – eine zentrale Ursache der weltweiten Krisen“, sagt Thomas
Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Wir werden
den G20-Gipfel in Hamburg als Kristallisationspunkt nutzen, um den
solidarischen Pol dieser Gesellschaft sichtbar zu machen und unsere
Vorschläge für eine gerechte Weltwirtschaft in die Öffentlichkeit zu
tragen.“
Unter dem Dachthema „Globale Ungleichheit bekämpfen“ wird Attac die
deutsche G20-Präsidentschaft von Anfang an kritisch begleiten und mit
den Folgen ihrer Politik konfrontieren. Dazu zählen der Klimawandel
ebenso wie eine unzureichende Deregulierung der Finanzmärkte und der
Fortbestand von Steueroasen, eine sozial und ökonomisch verheerende
Austeritätspolitik und die Zerstörung von Lebensgrundlagen, die
Millionen Menschen weltweit in die Flucht treibt.
„Und selbstverständlich werden wir auch den G20-Gipfel nutzen, um den
Kampf gegen CETA, TTIP, TiSA und Co. auszuweiten und kurz vor der
Bundestagswahl ein starkes Zeichen gegen die verheerende
Freihandelsdoktrin zu setzen, für die auch die G20 steht“, sagt Roland
Süß vom Attac-Koordinierungskreis. „Wir werden nicht locker lassen und
dafür sorgen, dass CETA auch nach seiner Unterzeichnung noch lange nicht
in trockenen Tüchern ist.“
Gemeinsam mit Bündnispartnern plant Attac zum G20-Gipfel einen
Aktionsdreiklang aus Alternativgipfel, Großdemonstration und Aktionen
Zivilen Ungehorsams.
—
Für Rückfragen und Interviews:
* Thomas Eberhardt-Köster, Attac-Koordinierungskreis,
Tel. 0152 0291 1257
* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis,
Tel. 0175 2725 893
—
Weitere Informationen:
* G20-Gipfel: http://www.attac.de/G20
* CETA: http://www.attac.de/ceta
* Attac-Ratschlag: http://www.attac.de/ratschlag
—
————————————————
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
————————————————
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
Mail: presse@attac.de, Fax: 069 900 281-99
————————————————
So Danke, für das Interesse, auch von Francy
… Im übrigen habe ich nun ebenfalls herausgefunden wie man das Einfügen von kopierten Daten nun doch zur verbesserten Kommunikationshilfe des Translator-Service´s wieder mit einbinden kann. Anfangs bemerkte ich, das nach dem Einrichten des Translator´s die Copy/paste-Funktion ausser kraft gesetzt schien, … nun habe ich es behoben >>> So sende ich nun den Vorbereitungstext als Kommentar vor raus und hänge dann zum Bearbeiten-Tool, die Datensätze nachträglich dran, … so geht das nun wieder … puh Learning by doing halt, … hoffe zu Wissen das dies auch auf andere Ebenen der Kommunikation zu erheblich wichtigen Themen vorbildlich zu wirken be-mag 😉
Weiterdenken: Auch die Naturschutzjugend (NAJU) bezieht Position zu Freihandel, unter: http://www.naju.de/positionen/
Der Ausverkauf von Ressourcen aller natürlichen Arten ( auch Menschen ) ist also genauer betrachtet nicht haltbar, da ein Wachstumszwang auf Dauer das gesamte Weltsystem überfordert
Einfache Exponential-Rechnung: Logistisches Wachstum einfach erklärt https://youtu.be/q7zw0oS8tnw
… Fragt sich nur wie Wirtschaftsmächtige rechnen, etwa so?
Georgia Guidestones – 10 Gebote der NWO https://youtu.be/X0-yzdp5r-g
NAJU-Position: Offener Brief des Bündnis Zukuftsbildung an die Bundesregierung
Wir brauchen in Deutschland mehr Bildung für nachhaltige Entwicklung, mehr Erziehung und Bildung hin zu Weltoffenheit, zu Verständnis von globaler Gerechtigkeit, zu Wertschätzung von biologischer und kultureller Vielfalt, zur Anerkennung der Menschenrechte, zu Partizipation und Teilhabe, zu respektvollen Umgang mit Mitmenschen und mit der Umwelt. Hierbei sind auch der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Generationen wichtig. Doch Bildung für nachhaltige Entwicklung wird in Deutschland noch immer dem Engagement einzelner Personen und Institutionen überlassen. Es fehlt eine strukturelle Einbettung in das deutsche Bildungssystem.
DANKE an alle nicht faschistoiden Humanisten, die nach dem Anastasia-Prinzip leben wollen:Schöpfung – Wie die Anastasía-Bücher die Welt verändern! https://youtu.be/KTsYT0bP9qg
… & es geht also doch anders, DANKE Wladimir, Anastasia und allen Kinder und Menschen, die wie die Kinder ihre Träume verwirklichen können. DANKE NABU für deine NAJU`s, die soviel schon geleistet haben, zB.: http://www.nabu-kv-dieburg.de/jugend/jugend.htm, http://www.tierheim-spreng.de/con/cms/front_content.php?idcat=48&idart=1527
…Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geliehen,.. Sie sind es auf deren Zukunft wir nachhaltig hinarbeiten wollen sollten. & JA es gibt noch viel zu Tun… Doch Egomanie- und Psychophatentum sollten überwunden werden wollen. Das sind wir der Würde des Lebens schuldig, egal in welchem Naturschutzverband oder zu welcher Nachbarschaftshilfe aktiv werden zu wollen entschieden sein möchte, sie sind der Mitmenschliche Bestandteil, der uns menschlicher werden lässt. Danke an alle Ehrenamtlichen für vorbildliches Engagement.
Gruß Francy
Vision von 2012 für 2017 zum Thema: Geld kann man ja doch nicht essen???:
Rückblick für gute Exponentialrechner/innen:
http://www.focus.de/finanzen/banken/zinsen/tid-26203/politik-angriff-auf-die-deutschen-sparer-seite3-angriff-auf-die-deutschen-sparer_aid_769136.html
Da fällt mir doch glatt noch Mal der Ausspruch von Herrn Schäuble ein, welches wie eine selbsterfüllende Prophezeihung inhaltsschwanger über unsere auch finanzielle Zukunft zu hängen versucht ( Rückbesinnungsstelle: 18:53 von 28:29 Min. Georgia Guidestones – 10 Gebote der NWO https://youtu.be/X0-yzdp5r-g Kinderreporterin interviewt Wolfgang Schäuble (CDU) https://youtu.be/AynCXnhoL8Q …& wen kann man noch so anlügen?: Wie Merkel und Schäuble das Volk anlügen https://youtu.be/Uaw4zXDvBi4
… Nun ob unsere Sparbücher nun sicher sind??? … Du und deine Kindeskinder nicht zur Massenmenschhaltung Ver-Verichipt werden? … Was braucht man wohl für die Umsetzung der Abschaffung des Bargeldes? SCHÄUBLE´S HIERZU; GANZ ENSTSPANNTE AUSSAGE: „Weil wenn die Krisen grösser werden, werden die Fähigkeiten zur Veränderung DURCH ZU SETZEN größer werden.“ Boah, ne?
Selber denken und rechnen macht schlau… zumindest wenn man noch 1+1 zusammenrechnen kann.
Schade das fähige Rechner nicht beachtet werden: Gregor Gysi’s Wutrede und Abrechnung mit der Regierung zur Verschuldung,Rettungspakete usw. https://youtu.be/WUvvk__79-U
Tzja so ist das wenn die Antivernunft immer noch regieren darf. Herr Gysi ich vermisse dich von ganzem Herzen, schön & wichtigist es, das du wieder Seite an Seite gemeinsam mit uns, dich wieder aufstellen lassen möchtest: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gregor-gysi-tritt-2017-noch-mal-bei-der-bundestagswahl-an-a-1112385.html
Mögest du gut erholt und gestärkt, der Mitmenschlichkeit die Kraft verleihen, welches nur ein echter basisdemokratischer Volksmensch repräsentieren kann, DANKE das es dich gibt!!!
Gruß v. Francy
Frage welche Art von Wachstum wird denn jetzt angestrebt, seitens Gregor Gysi? : http://www.deutschlandfunk.de/streit-ueber-ceta-viele-wollen-europa-nicht-mehr.694.de.html?dram:article_id=369595
… Irgendwie blicke ich da nun nicht ganz durch, irgendwie erscheint mir dieses gesamte Interview recht verworren formuliert. Kommt Zeit kommt Rat?
Mir gefällt die Aussagekraft dieses Vortrages, besser: „Die soziale Frage im weltweiten Wachstumswahn“ – Gregor Gysi an der Uni Bonn https://youtu.be/1hEz6RljZlw
Hallo,
2017 entscheidet die EU: Darf Glyphosat weiter auf europäische Felder gespritzt werden? Das weltweit am häufigsten eingesetzte Pestizid ist wahrscheinlich krebserregend und fördert das Artensterben.
Monsanto, Bayer und Co. setzen alles in Bewegung, damit ihr Bestseller Glyphosat für 15 weitere Jahre zugelassen wird. Wir halten dagegen – mit einer europäischen Bürgerinitiative. Bis Ende Juni brauchen wir dafür eine Million Unterschriften aus ganz Europa.
Ich habe gerade die Europäische Bürgerinitiative (EBI) für ein Glyphosat-Verbot unterzeichnet. Unterzeichne auch Du!
https://www.campact.de/Ebiglyphosat
Beste Grüße, Francy
DIESES ANLIEGEN… & weitere sind entscheidende Kriterien zum Wahljahr. So könnt ihr euren lieblings- Abgeordneten … oder Alle genau zu euren Anliegen unter die Lupe nehmen und auch euren Anliegen nachdruck verleihen, ein Beispiel ( aus dem Campact- News-Letter vom 3. Februar 2017 )
Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten! …
Liebe Francy M.,
von Aufbruch ist die Rede, sogar von einem „Schulz-Effekt“: Martin Schulz gilt vielen in der SPD als Hoffnungsträger für das Wahljahr 2017. Doch für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist er noch ein unbeschriebenes Blatt. Wird er tatsächlich für mehr soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliche Teilhabe und ökologischen Fortschritt eintreten? Ob Schulz für einen Aufbruch hin zu einer progressiven Politik sorgen kann, hängt davon ab, wie er sich in den nächsten Wochen politisch profiliert.
Dass Schulz sein innenpolitisches Profil erst noch finden muss, ist unsere Chance. Wir wollen Martin Schulz um ein Gespräch bitten – um mit ihm über die Erwartungen der rund zwei Millionen Campact-Aktiven zu diskutieren. Denn wie immer sich Schulz positioniert und welche Themen er setzt – er wird damit den Wahlkampf und womöglich eine zukünftige Regierung prägen.
Zwar waren wir mit Martin Schulz in der Vergangenheit nicht immer einer Meinung. Aber er hatte ein offenes Ohr für die Campact-Aktiven und hat sich der Diskussion gestellt. Diese Offenheit wollen wir jetzt nutzen, um ihn von einer progressiven Politik zu überzeugen.
Damit unser Auftritt möglichst überzeugend gelingt, brauchen wir jetzt Ihre Hilfe. Wir möchten deshalb von Ihnen heute wissen: Für welche konkreten Vorhaben sollte sich Martin Schulz einsetzen? Verraten Sie uns bis zum 10. Februar, welches Anliegen wir Martin Schulz auf den Schreibtisch legen sollen – jede einzelne Rückmeldung nehmen wir mit.
Klicken Sie einfach auf den Button und füllen Sie unsere kurze Umfrage aus. Die Teilnahme dauert nur eine Minute! Bitte beachten Sie: Der Link für die Umfrage ist nur einmal gültig!
Hier klicken und Martin Schulz Ihr Anliegen mitteilen:
https://www.campact.de/campact/informieren/schulz-umfrage/?decision=yes&utm_campaign=%2Fcampact%2F&utm_term=ja&utm_medium=Email&utm_source=%2Fcampact%2Finformieren%2F&utm_content=random-c&_mv=1klEF2CzpGi2asHsos6d6R
( Seltsam… Die Umfrage wurde abgebrochen???,… Persönlich konnte ich mein Anliegen noch abschicken, jedoch gibt es auch noch andere Wege, wie unter: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-schulz-1
( Beispiel)
Zur Erinnerung: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=223&q=CETA … Welches Anliegen hast/haben Du/Sie an deinem/ihrem Abgeordnete/n? … Und wie soll es „ver“treten werden? … Oder forder/st/n Du/Sie gleich lieber die vernunftbegabte Einstellung, die zur Wahlberechtigung führt ein und erwarten den Respekt, den Du/Sie zu er“warten“ /erhalten hast/“hättest“???
Apropo´s: Lobbyisten im Bundestag – Jetzt fördern
Unseren 4.254 Förderern stehen 6.000 Lobbyisten in Berlin gegenüber.
Mit Ihrer Hilfe wollen wir geheimen Lobbyismus stoppen – sind Sie dabei?
Komisch, warum finde ich abgeordnetenwatch diese Info?:
Ihre Frage an Martin Schulz stellen
Die Fragefunktion ist diesem Profil wurde geschlossen.
(Quellenangabe: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-schulz-1 )
… Wie weit Volksver… gehen???, das ist hier die Frage.
Zurrück zum Campact-News-Letter und was sonst noch geht:
https://blog.campact.de/2017/02/im-europaparlament-stehen-die-telefone-nicht-still/ … Viel Erfolg beim durchkommen.
Allgemeine Kontakt-Daten zum EU-Parlament: http://www.europarl.europa.eu/portal/de/contact
Weiter im Text:
Nicht immer stand die SPD in den vergangenen Jahren für eine progressive Politik. Viele von uns denken bei SPD zuerst an die Agenda 2010 – ein radikaler Sozialabbau, der die Spaltung zwischen Arm und Reich weiter vorangetrieben hat. Auch unser Verhältnis mit Sigmar Gabriel war nicht immer einfach. Unsere Gesprächsangebote zu CETA oder dem Kohleausstieg hat er ausgeschlagen, unsere Forderungen abgebügelt.
Aber in ihrer langen Geschichte hat die SPD auch viele Fortschritte durchgesetzt. Willy Brandt ließ Arbeitnehmer/innen in den Betrieben stärker mitbestimmen und hat vielen Arbeiterkindern Abitur und Studium ermöglicht. Mit der Ökosteuer und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz hat die rot-grüne Regierung zwei wegweisende Ideen verwirklicht. Und zuletzt haben die Sozialdemokraten einen Mindestlohn durchgesetzt.
Daher fragen wir Sie heute: Wenn Martin Schulz es ernst meint mit dem Aufbruch, für welche progressive Anliegen müsste er sich dann Ihrer Meinung nach einsetzen? Mit welchen Vorhaben sollte er an die progressive Tradition der Sozialdemokratie anknüpfen?
Über diese Fragen wollen wir mit Martin Schulz diskutieren. So wie im November 2015, als wir ihm vor dem Brandenburger Tor die 3,3 Millionen Unterschriften unserer europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA übergaben. Er diskutierte offen und fair mit uns, warb aber dennoch für das CETA-Abkommen. An anderer Stelle gibt er sich hingegen progressiv. So kritisiert er rechtspopulistische Positionen scharf und bekennt sich klar zu einem solidarischen Europa.
Ob Schulz ein wirklich progressiver Kandidat wird, das ist noch offen. Nutzen wir die Chance, ihn mit einem starken Auftritt zu beeinflussen. Dafür brauchen wir möglichst viele Rückmeldungen. Bitte nehmen Sie sich eine Minute Zeit und teilen Sie uns Ihr Anliegen an Martin Schulz mit.
… Tzja,… diese Minute Zeit, erscheint zumindest im Moment verstrichen zu sein: https://www.lamapoll.de/Umfrage-404… Ist was ich fand , als ich den Link zur Rückmelde-„Möglichkeit“ hier nun weiterleiten wollte. ???
Vielleicht hilft ja das noch: https://blog.campact.de/2017/01/diese-botschaft-bleibt-kleben-mit-44-plakaten-konfrontieren-wir-eu-abgeordnete/
Hoffnung stirbt zuletzt-zynistischer Spruch hierzu:
>> Die beste Methode, einen Narren von seinem Irrtum zu überzeugen, besteht darin, ihn seine Dummheiten ausführen zu lassen. (Josh Billings 1818- 1885).
Fragt sich am Ende nur, was dies in Bezug auf diesen Ausspruch, aus zu wirken „ver“mag:
<> Die meiste Zeit geht dadurch verloren, dass man nicht zu Ende denkt. << ( Alfred Herrhausen 1930-1989)
Geld oder Leben ??? … Sehr Kurzsichtig erscheinen ( mir) da die Interessen-Vertreter/innen.
Nicht vergessen, bitte: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/TTIP-Faktenblatt_Kommunen.pdf
<<>> ZUR TELEFON-AKTION (CETA-STOPPEN!!!)
Telefon-Aktion! CETA mit Anrufen stoppen
Posteingang
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Campact Abbestellen
10. Feb. (vor 2 Tagen)
an mich
Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Liebe Francesca Müller,
am kommenden Mittwoch stimmt das Europaparlament über CETA ab und entscheidet, ob das Abkommen vorläufig in Kraft treten kann. Wir wollen ehrlich sein: Wir haben wenig Hoffnung, diese Abstimmung zu gewinnen. Dennoch werden wir bis zum Ende versuchen, möglichst viele Abgeordnete zu überzeugen, CETA abzulehnen. Wir sind davon überzeugt, dass die Anzahl der Gegenstimmen viel mehr als eine symbolische Frage ist.
Je knapper es für CETA wird, desto größer ist unsere Chance, die anderen geplanten EU-Handelsabkommen zu stoppen. Denn jede/r EU-Abgeordnete wird sich gut überlegen, ob sie/er erneut so viele Bürger/innen vor den Kopf stoßen will. Neben dem Dienstleistungsabkommen TiSA drohen bis zu 20 weitere Freihandelsabkommen – fast alle sollen Sonderklagerechte für ausländische Konzerne enthalten.
Mindestens ebenso wichtig ist unser Protest jetzt aus einem anderen Grund: Das Europaparlament stellt nicht die letzte Hürde dar, die CETA nehmen muss, um vollständig und endgültig in Kraft zu treten. Alle EU-Mitgliedsstaaten müssen CETA noch ratifizieren – in Deutschland müssen dazu Bundestag und Bundesrat zustimmen. Jede Nein-Stimme zu CETA gibt uns Rückenwind, das Abkommen später in den Parlamenten zu stoppen – auch darum lohnt es sich, um jede Stimme zu kämpfen.
Die Abgeordneten der CDU stehen bisher fest hinter CETA. Doch im Wahljahr 2017 ist es auch für sie nicht leicht, gegen die Stimmung in der Bevölkerung abzustimmen. Wir sollten es ihnen so schwer wie möglich machen. Auch in der Wählerschaft der Union, den kleinen und mittleren Unternehmen, den Landwirt/innen, gibt es mit gutem Grund viel Besorgnis und Ablehnung von CETA. CETA riskiert Gentechnologie auf unseren Feldern, hormonartige Pestizide im Essen und beschränkt die Entscheidungsfreiheit der Kommunen über die Daseinsvorsorge – all das ist gar nicht konservativ.
Wir bitten Sie daher, jetzt ein Mitglied der CDU im Europaparlament anzurufen, um zu fordern, gegen CETA zu stimmen. Andere Campact-Aktive kümmern sich um die anderen Parteien.
Rufen Sie jetzt gleich Ihren Europa-Abgeordneten Michael Gahler (CDU) aus Hessen an und machen Sie ihm deutlich, dass Sie CETA ablehnen:
Im Wahlkreis: 06152 932594
In Brüssel: 0032 228 4 59 77
In Straßburg: 0033 3881 7 59 77 (ab Montag)
Bitte trauen Sie sich – es ist gar nicht so schwer! Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter Ihres/r Abgeordneten wird abnehmen. Bleiben Sie stets freundlich und vor allem höflich. Aber lassen Sie sich nicht abwimmeln: Sie sprechen mit Ihrer/Ihrem Volksvertreter/in in Europa.
Hier ein Beispiel, wie das Telefongespräch verlaufen könnte:
Guten Tag,
ich heiße [Ihr Name], ich rufe Sie aus [Ihr Ort] an. Ich würde gerne mit Frau/Herrn [Name der/des Abgeordneten] sprechen.
(Der/die Mitarbeiter/in wird Ihnen sehr wahrscheinlich sagen, dass die/der Abgeordnete momentan nicht zu sprechen ist, und Sie fragen, wie er/sie Ihnen weiterhelfen kann.)
Ich habe erfahren, dass das EU-Parlament am kommenden Mittwoch über das EU-Kanada-Abkommen CETA abstimmt. Ich möchte Frau/Herrn [Name der/des Abgeordneten] dringend bitten, gegen CETA zu stimmen.
CETA bedroht unseren Rechtsstaat, unsere Umwelt und unseren Verbraucherschutz. Es gibt internationalen Konzernen das Recht, zu klagen, wenn staatliche Regeln ihre Profite bedrohen. Es verschiebt damit die Machtbalance in unserer Demokratie.
Würden Sie diese Botschaft bitte an Frau/Herrn [Name der/des Abgeordneten] weitergeben?
Vielen Dank, dass Sie sich Zeit für mein Anliegen genommen haben.
Wir bitten Sie: Fassen Sie sich ein Herz und fordern Sie jetzt Ihre/n Abgeordnete/n am Telefon auf, CETA im Europaparlament abzulehnen. Denn nur, wenn CETA scheitert, besteht eine glaubhafte Chance auf eine grundlegende Neuorientierung der EU-Handelspolitik.
Rufen Sie jetzt gleich Ihren Europa-Abgeordneten Michael Gahler (CDU) aus Hessen an und machen Sie ihm deutlich, dass Sie CETA ablehnen:
Im Wahlkreis: 06152 932594
In Brüssel: 0032 228 4 59 77
In Straßburg: 0033 3881 7 59 77 (ab Montag)
Möglicherweise haben Sie noch Fragen. Dann lesen Sie bitte vor dem Anruf diese Tipps unserer Partner von „Stop TTIP“.
Vielen Dank – und es ist toll, wenn Sie mitmachen!
Herzliche Grüße
Jörg Haas, Campaigner
PS: Berichten Sie nach dem Telefonat im Live-Blog von Ihren Erfahrungen. Auf diese Weise wird für alle sichtbar, wie viele Menschen sich an der Aktion beteiligen und wie die Abgeordneten reagieren.
Klicken Sie hier und berichten Sie im Live-Blog
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————NEWS-LETTER-…ENDE.
Liebe Grüsse und viiieeel ERFOLG !!!, von Francy
Persönlich halte ich den Check-Up von: https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/ceta-check-frag-deine-abgeordneten.html , als recht Aussagekräftig, … zu wie wir vertreten werden.
Meine Anfrage an Martin Schulz über Umweltinstitut München lautete:
Francy M. hat Sie gebeten, gegen CETA zu stimmen!
Sehr geehrter Martin Schulz,
Francy M. (Otzberg, Deutschland) hat Sie gebeten, gegen CETA zu stimmen:
Bitte klicken Sie hier, um Ihre Antwort einzugeben
Danke für Ihre Zeit und Ihre Antwort,
Umweltinstitut München
Klasse ist zudem diese Schnellfunktion auch die anderen Abgeordneten mit, der inhaltlich selben Fragestellung zu begegnen:
HÄCKCHEN: Fragen Sie außerdem die anderen 22 noch unentschiedenen Abgeordneten in der Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) aus Deutschland, dieses Versprechen zu geben!
& so sieht`s aus, wenn´s geklappt hat:
Stop TTIP logo
Überspringen zum Inhalt
CETA CHECK!
Widget generieren
DeutschDeutsch
Danke für die Bestätigung. Anfrage gesendet!
Sehr geehrte*r Francy M.,
Vielen Dank für Ihre Bestätigung. Ihre Anfrage wird nun an Martin Schulz gesendet!
Manchmal landen Emails in Spamordnern oder werden von den Abgeordneten übersehen. Rufen Sie doch Martin Schulz an, um sicherzustellen, dass er/sie Ihre Nachricht erhalten hat – oder haken Sie über Twitter nach!
Fragen Sie Martin Schulz übers Telefon +49 2404 986217
Fragen Sie Martin Schulz übers Telefon +322 28 45503
Fragen Sie Martin Schulz via Twitter
Möchten Sie andere Abgeordnete kontaktieren, während Sie auf eine Antwort warten?
Klicken Sie hier, um zur Kampagnen-Website mit allen Abgeordneten zurückzugelangen!
So macht das mehr Sinn, VIELEN DANK verehrtes Umwelt-Institut-Team, Klasse Arbeit ..
Daumen hoch -Emojie, Gruß von Francy
Hier noch mal der LINK, der´s bringt: https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/ceta-check-frag-deine-abgeordneten.html
—————————————-*
Meine Anfrage an Martin Schulz über Umweltinstitut München lautete:
Francy M. hat Sie gebeten, gegen CETA zu stimmen!
Sehr geehrter Martin Schulz,
Francy M. (Otzberg, Deutschland) hat Sie gebeten, gegen CETA zu stimmen:
Bitte klicken Sie hier, um Ihre Antwort einzugeben
Danke für Ihre Zeit und Ihre Antwort,
Umweltinstitut München
Klasse ist zudem diese Schnellfunktion auch die anderen Abgeordneten mit, der inhaltlich selben Fragestellung zu begegnen:
HÄCKCHEN: Fragen Sie außerdem die anderen 22 noch unentschiedenen Abgeordneten in der Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) aus Deutschland, dieses Versprechen zu geben!
& so sieht`s aus, wenn´s geklappt hat:
Stop TTIP logo
Überspringen zum Inhalt
CETA CHECK!
Widget generieren
DeutschDeutsch
Danke für die Bestätigung. Anfrage gesendet!
Sehr geehrte*r Francy M.,
Vielen Dank für Ihre Bestätigung. Ihre Anfrage wird nun an Martin Schulz gesendet!
Manchmal landen Emails in Spamordnern oder werden von den Abgeordneten übersehen. Rufen Sie doch Martin Schulz an, um sicherzustellen, dass er/sie Ihre Nachricht erhalten hat – oder haken Sie über Twitter nach!
Fragen Sie Martin Schulz übers Telefon +49 2404 986217
Fragen Sie Martin Schulz übers Telefon +322 28 45503
Fragen Sie Martin Schulz via Twitter
Möchten Sie andere Abgeordnete kontaktieren, während Sie auf eine Antwort warten?
Klicken Sie hier, um zur Kampagnen-Website mit allen Abgeordneten zurückzugelangen!
So macht das mehr Sinn, VIELEN DANK verehrtes Umwelt-Institut-Team, Klasse Arbeit ..
Daumen hoch -Emojie, Gruß von Francy
Hier noch mal der LINK, der´s bringt: https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/ceta-check-frag-deine-abgeordneten.html
Es geht den Menschen, wie den Leuten , so heißt es und ja… auch ich habe in WordPress so meine Problemchen Transparenz zu gewährleisten,… wenn gar ganze Textpassagen verschwinden.
Weshalb der Beitrag zum CETA-CHECK … check-up nun unter: https://montagsspaziergang.wordpress.com/2016/10/05/wistleblower-haben-es-schwer/#comment-3451 .. zu sehen ist ( angestrengtes Stirn abwisch-Emojie ). Hier ist dann zu erlesen, wie ich einigen NGO´s dampf machen muß um in die Puschen zu kommen… Hoffentlich hilft´s noch. Die Reaktionen werden, … wie auch immer Veröffentlicht werden… Falls welche kommen. & ich bis dahin nicht komplett meine Nerven verloren habe…
Bis denne Se la vie mit: NIEDER MIT DER SCHWERKRAFT es lebe der LEICHTSINN,
Gruß von Francy
_________NACHTRAG,… wie versprochen, zur Klarstellung_____
WEM… auch immer ES HILFT:
Richtigstellung zur abgeordnetenwatch-Orga.
/ RÜCKANTWORT:
Hallo Francy,
danke für deine Mail an abgeordentenwatch.de! Herr Martin Schulz ist am 01.02.2017 aus dem EU-Parlament ausgetreten, weshalb wir für ihn die Fragefunktion in seinem Profil deaktiviert haben. In jedem Profil eines Abgeordneten, welcher aus einem Parlament austritt oder dessen Legislaturperiode beendet ist, wird die Fragefunktion deaktiviert. Da Herr Schulz aller Wahrscheinlichkeit nach bei der Bundestagswahl antritt, ergibt sich für dich vielleicht dann die Möglichkeit, ihm eine Frage zu stellen. Die bereits gestellten Fragen bleiben natürlich im Profil sichtbar.
Falls du weitere Fragen zu abgeordnetenwatch hast, zögere nicht uns zu schreiben.
Mit freundlichem Gruß aus Hamburg
Vielen Dank, wertes abgeordnetenwatch-Team, die Angaben sind logisch nachvollziehbar … nun.
Vielen Dank auch für den jetzt ersichtlichen Hinweis:
Martin Schulz, SPD
EU, eingezogen über Liste, ausgeschieden am 01.02.2017*
Frage stellen << (Deaktiviert Button)
(Quellenangabe: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-schulz-1 )
Da ich am 12. 2. 2017 meine Anfrage stellen wollte, jedoch diesen Hinweis* noch nicht wirklich wahrgenommen hatte, ergab sich für mich eine recht dubiose Interpretation.
Nun da Herr Martin Schulz nicht im politischen Amt (als Abgeordnert) zur Zeit vertreten ist, ist es korrekt ihn aus der Befragung herausgenommen zu haben (…grummel, grummel ).
Lieber eine späte Einsicht, als gar keine, wat soll`s.
Danke, für eure Geduld,… auch zu ebbes über´s Ziel hinaus schießen wollende Aktions-Teilnehmer/innen wie mich. Euer Ruf ist somit wieder herrvoragend aufpoliert, …weiter so.
=) von Francy
+ Alles gute an Herrn Held, … der bis jetzt die 1. Rückantwort mit teilte… was sehr löblich und Vertrauens bildend auch mich wirkt.
Rückantwort: abgeordnetenwatch.de
15. Feb. (vor 5 Tagen)
an mich
Ja, dass mit dem Hinterfragen ist natürlich verständlich und richtig! Danke für das Lob.
Mit freundlichem Gruß
Julius Held
Fazit: Hauptsache, CETA kann auf Nachhaltigkeit auch weiterhin Ziel -wirksam hinterfragt werden und Verantwortung ernst genommen werden.
YEha ,… wer´s glaubt… wurde tatsächlich X wieder belobigt ;):
Informisten – Die Community für Aktivisten, Journalisten und Systemkritiker
Dear Francy,
The Site Administrator has just donated Points to you on Informisten – Die Community für Aktivisten, Journalisten und Systemkritiker.
Begr – Hallo lieber Informist,\r\nim Zuge der Umstellung mussten wir die Punkte auf null zurück setzen. Als Wiedergutmachung und als Dankeschön für eure bisherige Treue und Geduld schreiben wir Dir 5000 Punkte gut, sodass Du nun zum Bachelor aufgestiegen bist.\r\n\r\nWir wünschen Dir weiterhin interessante Diskussionen und Spass bei den Informisten.\r\n\r\nLiebe Grüße\r\nJürgen & Ralf \r\n
Vielen DANK, lie…wertes Informisten-Team…
Die Belobigung ist wahrhaftig “ wunderbar“, da ich seit geraumer Zeit mein Passwort versemmelt habe und auch in wordpress mein ZEN-MOMENT fast ein gefühltes halbes Jahr ausgelebt hab.
…Dennoch Klasse, das mein Ruf mir entweder hinterher oder vorraus geht, Exorbitantes Danke, an Alle die auch in Green-Action weiterhin meine Beiträge geniessen können.
Euch Allen ist nun ebenfalls die Möglichkeit gegeben, einen Umweltschutzpreis bei LADADI: https://www.ladadi.de/bauen-umwelt/naturschutz-und-landschaftspflege/umweltschutzpreis-des-landkreises-darmstadt-dieburg.html
zu Beantragen, viel Erfolg.
Anmeldeschluß ist ca. Ende März 2017
Unser Widerstand gegen CETA geht weiter!
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Attac – TTIP-Kampagne via Ttip-infos
17. Feb. (vor 6 Tagen)
an ttip-infos
Wenn die Grafiken nicht erscheinen, bitte den Newsletter im Web lesen.
Liebe Mitaktive, Unterstützerinnen und Unterstützer im Protest gegen TTIP, CETA & Co (*),
am 15. Februar war es so weit: Das Europaparlament hat CETA zugestimmt. Mit 408 zu 254 bei 33 Enthaltungen votierte die Mehrheit der Abgeordneten für das Abkommen — und das trotz überwältigender Proteste der Bürgerinnen und Bürger, zahlloser Studien mit fundierter Kritik und beeindruckend intensiver Gegen-Lobbyarbeit von unten.
Seit der kurzfristigen Festlegung des Abstimmungstermins organisierten Attac Frankreich und das französische Bündnis in Windeseile eine umfangreiche Protest-Infrastruktur, um Aktive aus Europa nach Straßburg einzuladen. Wir sind der Einladung gerne gefolgt, haben zur Demo beigetragen und uns von den zahlreichen kreativen Aktionsideen unserer internationalen MitstreiterInnen aufmuntern und begeistern lassen.
Voraussichtlich ab April wird CETA zur vorläufigen Anwendung kommen, wenn auch Kanada bis dahin die notwendigen Verfahren abgeschlossen hat. Das Abkommen muss jedoch noch in den 28 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, damit es vollständig in Kraft treten kann. Das sind mehr als 28 weitere Chancen, diese Festschreibung von Konzerninteressen zu verhindern. Wir brauchen dringend den Kurswechsel hin zu einer gerechten Welthandelspolitik.
Trotz der EP-Entscheidung: Wir bleiben dran! Unser Widerstand gegen CETA geht weiter. Lasst uns der EU-Kommission und den Regierungen Nachhilfe für ein friedliches, soziales und ökologisches Europa geben!
Infos und Fotos zu den Straßburg-Protesten: http://www.attac.de/ceta-entscheidung
Pressemeldung
Dankeschön für Euer großartiges Engagement!
Seit mehr als 3 ½ Jahren arbeiten wir nun intensiv zu TTIP, CETA, TiSA, EPAs etc.: mit Infoständen und Veranstaltungen, Flyern, Broschüren und Büchern, Aktionen, Aktionstagen und Demos, dem gesamten Arsenal der Öffentlichkeitsarbeit und in beeindruckend breiten Bündnissen. Zu Beginn hätten wir uns nicht träumen lassen, dass dieses komplizierte Thema so viel Empörung und Wirbel erzeugen würde. Dass das gelang, liegt wesentlich an: Dir. An all den Menschen, die sich informieren, diskutieren, empören, anpacken. Darum an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön für die treue und wirkungsvolle Zusammenarbeit! Und eine Aufmunterung: Der Streit für eine gerechte Globalisierung ist ein hartes Feld, das zu beackern uns noch viel Mühe kosten wird. Doch wir haben auch schon viele phantastische Erfolge erzielt. Lasst uns darauf aufbauen!
CETA-Volksbegehren in Bayern abgewürgt
Es war ein grandioser Auftakt: Attac- und weitere Gruppen in ganz Bayern sammelten in kürzester Zeit über 85.000 Unterschriften, um im Oktober einen Zulassungsantrag für ein Volksbegehren einzureichen; dieses sollte die bayrische Landesregierung im Bundesrat zu einem Nein zu CETA verpflichten. Am 15. Februar wurde die Zulassung vom Bayerischen Verfassungsgericht abgelehnt. Damit wurde in Bayern der Weg verbaut, CETA über ein Volksbegehren zu verhindern. Nun setzen wir auf die CETA-Volksinitiativen in Baden-Württemberg, NRW und Schleswig-Holstein.
Infos: http://www.attac.de/volksinitiativen-ceta
Jetzt erst recht: Zeit für neue Ideen, Strategien und Aktionen!
24./25. März in Kassel: Strategie- und Aktionskonferenz
Ende März ist es wieder so weit: Aktive aus Initiativen und Bündnissen gegen TTIP, CETA, TiSA etc. treffen sich an der Uni Kassel, um über die aktuellen Herausforderungen für unsere politische Arbeit zu beraten, voneinander zu lernen und neue Pläne zu schmieden. An dem Programm wird derzeit noch gestrickt. Termin gleich vormerken!
Infos: http://www.attac.de/ttip-aktionskonferenz
29. April in Nürnberg: Konferenz Kommunen und Freihandel
Über 380 Städte, Kreis und Kommunen haben hierzulande Resolutionen mit kritischen Stellungnahmen zu CETA, TTIP und TiSA verabschiedet. Wir laden VertreterInnen dieser Kommunen und weitere Interessierte ein, ihr Wissen zu vertiefen und sich zusammenzuschließen. Attac organisiert zusammen mit Partnern wie Verdi oder Mehr Demokratie eine Kommunenkonferenz und freut sich über die Unterstützung des Nürnberger Oberbürgermeisters Ulrich Maly. In Kürze mehr Informationen auf unserer Konferenzwebseite.
Bis dahin: http://www.attac.de/kommunenkonferenz
Attac-Kommunenprojekt: http://www.attac.de/ttip-in-kommunen
Die G20-Proteste: 5.-8. Juli in Hamburg!
Am 7. und 8. Juli trifft sich in Hamburg der informelle Klub selbsternannter Weltlenker aus Industrie- und Schwellenländern. Ihre Politik steht für Wirtschaftswachstum, Liberalisierung und Profitmaximierung. Eine bundesweite Plattform bereitet in mehreren AGs einen Protestdreiklang aus Gegengipfel, Aktionen und einer abschließenden Großdemonstration zum G20-Gipfel vor. Manche mögen glauben, dieses Gremium könne Gutes bewirken, etwa in der Handelspolitik – wir nicht. Wir sagen: Global gerecht statt G20! Und laden herzlich dazu ein, schon jetzt den 5.-8. Juli als Protesttermin im Kalender festzuhalten.
Attac-Webseite: http://www.attac.de/g20
G20-Plattform: http://www.g20-protest.de
Neue Materialien
Attac-Flyer zu TiSA, dem internationalen Dienstleistungsabkommen. Zu bestellen im Attac Webshop.
Attac-Flyer zu EPAs, den erpresserischen Wirtschafts“partner“schaftsabkommen u.a. mit vielen Ländern Afrikas. Zu bestellen im Attac Webshop.
Broschüre „CETA lesen und verstehen“. Eine umfassende Analyse aus der Zivilgesellschaft. Farbige Broschüre, 96 Seiten, 3 Euro im Attac Webshop oder zum Download als PDF.
Attac-Bildungsmaterial „TTIP & Co – Handelsvertrag sticht Demokratie?“. Kritisches Lehrmaterial für Schulen und außerschulische Bildung. Gegen 10 Euro Schutzgebühr zu bestellen im Attac Webshop.
Absperrband „Stopp CETA, Stopp TTIP, Stopp TiSA“. Farbige Rolle, 100 Meter, für 3 Euro / Stück zu bestellen im Attac Webshop.
Attac Factsheet zur regulatorischen Kooperation bei CETA. Zum Download als PDF.
Broschüre „Der große CETA-Schwindel“ über die wirkungslosen Begleiterklärungen rund um das CETA-Abkommen. Erstellt von CEO, herausgegeben von CEO, Attac, Campact und Powershift. Download als PDF.
Mit herzlichen Grüßen
Kay Schulze
P.S.: Um Druck aufzubauen, benötigen wir die Unterstützung von so vielen Menschen wie möglich. Bitte leitet diese Mail an Freunde und Bekannte weiter! Wer in Sozialen Netzwerken aktiv ist, kann uns auch auf Facebook und Twitter abonnieren und teilen. Und natürlich freuen wir uns über Spenden und Neumitglieder! Danke!
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Attac // Münchener Str. 48 // 60329 Frankfurt/M. // info@attac.de // (069) 900 281-10
& ?… WAS LERNEN WIR DARAUS???
Deutschlands Vögel sterben aus ++ Urteil: Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hätte zugelassen werden müssen
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Newsletter Umweltinstitut München über crsend.com
12:13 (vor 44 Minuten)
an mich
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12.05.2017
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Deutschlands Vögel sterben aus: http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/vogelsterben-nimmt-dramatische-ausmasse-an.html
Deutschlands Vögel sterben aus
Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,
die Zahlen sind dramatisch: Um 600 Millionen Individuen ist die Anzahl der Vögel in Deutschland seit 1980 zurückgegangen. Besonders betroffen sind dabei Vogelarten, die in Agrarlandschaften leben. Von den einheimischen Vogelarten der Äcker und Wiesen stehen fast zwei Drittel mittlerweile auf der Roten Liste der Brutvögel Deutschlands. Und im Rest Europas sieht es nicht besser aus.
Neben dem Fehlen von geeigneten Lebensräumen und dem ebenfalls dramatischen Rückgang bei den Insekten ist der Grund für das Vogelsterben der massive Einsatz von Pestiziden. Auch die Bundesregierung räumte dies kürzlich ein und sieht erheblichen Handlungsbedarf. Jetzt muss sie endlich tätig werden. Denn wenn die konventionelle Landwirtschaft weitermachen darf wie bisher, gehen immer mehr Tier- und Pflanzenarten unwiederbringlich verloren. Eine Agrarwende ist seit langem überfällig!
Mehr über die Gründe des Vogelsterbens erfahren Sie in unserer aktuellen Meldung: http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/vogelsterben-nimmt-dramatische-ausmasse-an.html
Aktuelle Meldung lesen
Urteil: Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hätte zugelassen werden müssen
Vor über zweieinhalb Jahren wollten wir mit einem breiten Bündnis die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ starten. Doch die EU-Kommission lehnte die Zulassung unserer Bürgerinitiative ab, wogegen wir vor dem Europäischen Gerichtshof klagten. Erst am vergangenen Mittwoch, nach über 30 Monaten, fällte das Gericht sein Urteil: Ja, die EU-Kommission hätte unsere Bürgerinitiative offiziell zulassen müssen. Gut, dass wir auf die Entscheidung des Gerichts nicht gewartet und gleich eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gestartet haben. Fast 3,3 Millionen Unterschriften kamen so zusammen, ein riesiger Erfolg.
Das Urteil aus Luxemburg kommt also zwei Jahre zu spät. In der Zwischenzeit ist viel passiert, Fakten wurden geschaffen, Entscheidungen getroffen. Deshalb müssen solche Gerichtsverfahren in Zukunft deutlich schneller ablaufen.
Trotzdem sind wir sehr glücklich über das Urteil. Es stärkt Europäische Bürgerinitiativen und lässt keinen Zweifel daran, dass internationale Abkommen wie TTIP und CETA auch gegen den Willen der Kommission Gegenstand einer EBI sein können. Es ist kein Urteil für die Vergangenheit, sondern für die Zukunft.
Mehr zum Urteil und Links zum Urteil finden Sie in unserer aktuellen Meldung.
Wir möchten uns an dieser Stelle bei all denen bedanken, die für selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative und die Klage gegen die Kommission gespendet haben.
Mit herzlichen Grüßen, Ihr
Harald Nestler
Harald Nestler
Vorstand
& … ja Anstatt uneinsehbarer Werbung an dieser Stelle, dann doch lieber:
Auf Ihren Beitrag kommt es an
Wir sind nicht käuflich, das kostet Geld. Spenden und Förderbeiträge sichern unsere kritische und unabhängige Arbeit. Werden Sie jetzt Fördermitglied und erhalten Sie als Dankeschön eine interessante Prämie aus unserem Programm. Passend zur Frühlingszeit legen wir jeder Prämie drei Päckchen Saatgut von ReinSaat bei. Säen und ernten Sie tolle alte Gemüsesorten!
>>> https://www.umweltinstitut.org/spendenfoerdern/foerdermitglied-werden.html
Ein Dank an Alle Aktiven mit: Hallo,
das kleine Südtiroler Dorf Mals ist die erste Gemeinde Europas, die sich für ein vollständiges Verbot von Pestiziden auf ihrem Gebiet entschieden hat.
Doch die Südtiroler Landesregierung legt den Menschen in Mals Steine in den Weg. Sie will den Gemeinden die Zuständigkeit entziehen und so lokale Pestizidverbote verhindern. Damit Mals pestizidfrei bleiben kann und ein Vorbild für weitere Gemeinden wird, braucht das Projekt unsere Unterstützung.
Deshalb habe ich mich jetzt per E-Mail an den Südtiroler Landeshauptmann gewendet. Er muss das Malser Pestizidverbot unterstützen und zum Modell für ganz Südtirol machen.
Mach auch Du mit und schreibe ihm jetzt eine E-Mail über diese Seite des Umweltinstituts:
https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/unterstuetzt-die-pestizid-rebellen.html?utm_source=email&utm_medium=sharepage&utm_campaign=mals
Danke, dass Du dabei bist!
Viele Grüße von Francy mit:
Es ist kein Zeichen von Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein. (Jiddu Krishnamurti